Einfach erklärt – Die Wahl zum deutschen Bundespräsidenten

Die Bundesversammlung tritt rund alle fünf Jahre zusammen, um einen Bundespräsidenten zu wählen, aber wen eigentlich? Die Kriterien sind relativ grob: Jeder darf gewählt werden, der deutscher Staatsangehöriger und mindestens vierzig Jahre alt ist. Außerdem muss er unabhängig von Politik (er darf kein Regierungs- oder Parlamentsmitglied u.ä. sein) und Wirtschaft (er darf kein Aufsichtsratsmitglied eines Unternehmen u.ä. sein) sein. Wie es aber immer ist, kann doch nicht jeder so einfach Bundespräsident werden, denn man muss von einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen und dann, für gewöhnlich, von mehr als der Hälfte der Bundesversammlung gewählt werden.

Letzten Endes sind es also die starken Parteien, meist die der Regierungskoalition, die bereits vor der Wahl den künftigen Bundespräsidenten küren. Man bespricht sich vorher, wer in Frage käme, und wählt ihn dann gemeinschaftlich in der Bundesversammlung, sodass kein anderer Kandidat eine Chance hätte.

Die Wahlen laufen allerdings geheim ab, sodass keiner weiß, wer wen wählt, und so kann es sein, dass doch nicht mehr als die Hälfte der Mitglieder der Bundesversammlung den von den Regierungsparteien vorgeschlagenen Kandidaten wählen. Sollte dies zweimal hintereinander passieren, so wird noch ein drittes Mal gewählt, und dann wird der Kandidat Präsident, der die meisten Stimmen aller Kandidaten erhält, so etwa 2010 Christian Wulff. Am Ende wird somit doch meist der bereits im Voraus gekürte Kandidat Präsident.

Für die Wahlen im Februar 2017 wurden bereits einige Kandidaten vorgeschlagen: Die Parteien CDU, CSU und SPD setzen sich für Frank-Walter Steinmeier, den derzeitigen Außenminister und ehemaligen Kanzleramtschef ein, Die Linke für den Armutsforscher Christoph Butterwegge, die AfD für ihren stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Sprecher Albrecht Glaser und die Freien Wähler für den aus dem Fernsehen bekannten Richter Alexander Hold. Andere Parteien, die Mitglieder der Bundesversammlung stellen, nominierten noch keine Kandidaten, sodass sie wohl jeweils einen der bereits nominierten Kandidaten unterstützen werden oder noch weitere Kandidaten aufstellen werden.

Bei einer gemeinsamen Sitzung des Bundestages und des Bundesrates wird der Gewählte vereidigt, nach wie vor mit der religiösen Beteuerung „So wahr mir Gott helfe.“, die allerdings auch weggelassen werden darf. Sein Amt erhält er allerdings erst, sobald die Amtszeit des vorigen Bundespräsidenten auch wirklich abgelaufen ist.