Einfach erklärt – Die Bundesversammlung in Deutschland

Am 12. Februar 2017 soll die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen, aber die Institution namens Bundesversammlung ist nahezu unbekannt und das zu Recht, denn die Bundesversammlung hat nur eine einzige Aufgabe: eben die Wahl des Bundespräsidenten.

Da unter normalen Umständen nur alle fünf Jahre in Deutschland ein neuer Bundespräsident gewählt wird, tritt die Bundesversammlung auch nur alle fünf Jahre zusammen und da stellt sich die Frage, was die Mitglieder denn sonst so machen. Die werden ja sicher nicht nur alle fünf Jahre einmal arbeiten.

Vollkommen richtig, das tun sie nicht. Die Hälfte der Mitglieder der Bundesversammlung sind die Mitglieder des Bundestages, also jene, die das Volk bei den Bundestagswahlen wählt. 2017 werden das voraussichtlich 630 Personen sein. Die andere Hälfte, wiederum 630 Personen, werden aus den Bundesländern entsandt, genauer gesagt von den Parlamenten der Bundesländer, den Landtagen bzw. dem Abgeordnetenhaus in Berlin und den Bürgerschaften Bremens und Hamburgs. Diese sind meistens Landtagsabgeordnete, aber oft findet sich auch der ein oder andere Prominente darunter, denn das einzige Kriterium, von einem Landesparlament nominiert zu werden ist, dass man auch in den Bundestag gewählt werden könnte. 2012, bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten, stimmten so etwa der Tatort-Schauspieler Jan Josef Liefers, der Fußball-Trainer Otto Rehhagel, Alice Schwarzer und die Chefin des Konzerns „Axel Springer“, der etwa BILD und WELT herausgibt, neben einigen weiteren Prominenten ab.

Diese außenstehenden Personen, die auch keine Parteimitglieder sein müssen, werden von den Fraktionen der Landesparlamente gebeten, sie in der Bundesversammlung zu vertreten, meist aufgrund gesellschaftlichen Engagements. Die Landtagsfraktionen können aber natürlich auch, wie schon oben genannt, auch eigene Fraktions- bzw. Parteimitglieder entsenden. So war 2012 etwa Anke Spoorendonk, Landtagsabgeordnete für den SSW aus Schleswig-Holstein, wie auch schon 1999, 2004, 2009 und 2010 Teil der Bundesversammlung, aber auch ehemalige Politiker finden sich dort wieder: 2012 etwa Roland Koch, einstiger Ministerpräsident Hessens.

Da in einem Landesparlament oftmals andere Parteien als im Bundestag und in den anderen Landesparlamenten vertreten sind, wird die Bundesversammlung meist durch Vertreter einer ganzen Reihe an Parteien gebildet. 2012 waren es zehn Parteien (CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Freie Wähler, NPD, Piraten und SSW), eine relativ typische Anzahl.

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