Nationalismus und die Scottish National Party

Normalerweise schreibe ich ja über Themen, zu denen ich bereits meine Meinung gefunden habe, bei diesem Thema sieht es aber anders aus. Ich schreibe also nur meine Gedanken nieder, vielleicht etwas ungeordnet, sodass es mir selbst gelingen könnte, meine Meinung zu finden.

Ich bin kein Freund von Nationalismus und Patriotismus, im Gegenteil. Schaut man in die Geschichte, so sieht man einen ganzen Haufen Beispiele, wohin so etwas führen kann: Krieg. Es nimmt nicht Wunder, dass zur Zeit des Dritten Reiches die Ideologien des Nationalismus und des Sozialdarwinismus gemeinsam herrschten, denn man kann sie gut miteinander verquicken. Nationalismus lässt einen sein geliebtes Land als das höchste aller Länder sehen, Sozialdarwinismus sein geliebtes Volk, beziehungsweise seine geliebte Rasse.

Nationalismus ist also gefährlich. Nationalisten geraten schnell in die Gefahr, sich und ihr Land als besser zu sehen als andere. Das ist etwas, was ich nicht verstehen kann. Warum sollte Deutschland ein besseres Land sein als die Dominikanische Republik? Wieso sollte Polen besser sein als Kroatien? Wie misst man das Besser-Sein, welche Kriterien lassen ein Land gut werden?

Unterhält man sich mit zumindest leicht nationalistisch eingestellten Personen, so hört man verschiedene Meinungen dazu.

Deutschland stehe gut in der Welt da, zumindest wirtschaftlich. Aber ist ein hohes BIP und der von so vielen geliebte Status als „Export-Weltmeister“ etwas, worauf Liebe zu einem Land basieren kann?

Deutschland sei ein Rechtsstaat und die Bürger hier seien frei, wird auch gerne genannt. Ersteres wage ich mittlerweile zu bezweifeln, und, was die Freiheiten angeht, steht Deutschland an gleicher Stelle wie Finnland, Neuseeland oder Puerto Rico, zumindest nach dem, auch von mir kritisierten, Freedom House Report. Alleinstellungsmerkmale sind das auch nicht.

Im Grunde wurden Nationalstaaten mit dem Westfälischen Frieden im Jahre 1648 etabliert, nachdem man sich zuvor dreißig Jahre lang bekriegte. Erst seit dieser Zeit gibt es Nationen im heutigen Sinne, auf denen Nationalismus beruhen kann. Andererseits hat sich seit 1648 weltpolitisch viel getan, oft aufgrund von Nationalismus. Die USA erkämpften die Unabhängigkeit, die südamerikanischen Kolonien wurden unabhängig, das Deutsche Reich wurde geschaffen, der Erste Weltkrieg erwuchs, in Irland brachen Osteraufstand und mehrere Unabhängigkeitskriege aus, Japan wollte sich zum höchsten Land Asiens erheben…

Und die Geschichte endete nicht mit dem Zweiten Weltkrieg. Es ist noch nicht lange her, dass sich die Staaten Kosovo und Südsudan gründeten, und man darf auch die Unabhängigkeitsbestrebungen der afrikanischen, asiatischen, karibischen und pazifischen Kolonien vergessen. Hinter dem Streben nach Unabhängigkeit steht oft eine Form des Nationalismus oder des Patriotismus. Namibia wollte kein Teil Südafrikas, die Algerier wollten keine Franzosen mehr sein.

Aus der UN-Charta, anhand derer das Völkerrecht v.a. festgemacht wird, ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker abzuleiten, jedes Volk kann über sich selbst verfügen. Bedauerlicherweise herrscht aber auch noch immer das System der Nationalstaaten vor, wie es seit 1648 besteht. In der Historie wie heute erkennt man einen Widerspruch, denn ein Volk hat ohne eigenen Staat kaum eine oder keine Möglichkeit auf Selbstbestimmung. Nehmen wir als Beispiel die kurdische Bevölkerung der Türkei. Nach Gesetz sind sie Türken; sie haben einen türkischen Pass und die türkische Staatsbürgerschaft. Ethnisch sind sie jedoch keine Türken, sondern Kurden, die mit dem Volk der Türken wenig zu tun haben. Sie können sich nicht selbst bestimmen, da sie eine Minderheit in dem Staat ausmachen, der bereits dem Namen nach der Staat der Türken ist. Tatsächlich wurde das Volk der Kurden durch die Grenzziehung der Nationalstaaten sogar geteilt, und man findet Kurden nicht nur in der Türkei, sondern etwa auch im Irak und in Syrien.

Ein Volk wird oft nicht von einem Nationalstaat ausgemacht, und so sieht man es etwa in Großbritannien. Viele Schotten sehen sich als Schotten und weniger als Briten. Sie sehen sich, da sie zwar zum Teil autonom sind und ein eigenes Regionalparlament unterhalten dürfen, doch keinen eigenen Staat haben, als eingeschränkt. Durch das Völkerrecht verfügen sie jedoch über ein Selbstbestimmungsrecht, von dem sie auch 2014 Gebrauch machten, als sie versuchten, unabhängig zu werden und sich aus dem Komplex Großbritannien zu lösen.

Schaut man nach Spanien, findet man auch dort Unabhängigkeitsbestrebungen. Sowohl die Katalanen, als auch die Basken wünschen sich eigene Nationalstaaten, in denen sie frei sind und die Mehrheit der Einwohner darstellen, damit sie Politik in ihrem Sinne machen und eigenständig über das eigene Volk verfügen können.

Den Schotten, den Katalanen und Basken ist gemein, dass sie seit vielen Jahrhunderten auf einem Gebiet leben. Diese Gebiete sehen sie gewissermaßen als die ihren an und dort wollen sie auch ihre eigenen Staaten errichtet sehen. Sie wollen nicht, wie sie es ausdrücken, aus Madrid oder London bevormundet werden. Und das Selbstbestimmungsrecht der Völker müsste dies eigentlich möglich machen. Gerade der (National-)staat Spanien, dominiert von Spaniern, wehrt sich aber gegen eine Unabhängigkeit der Landesteile, wohl vor allem aus wirtschaftlichen und machtpolitischen Erwägungen, und verwehrt Basken und Katalanen ihren Anspruch auf das Völkerrecht. Ich möchte nicht weiter darauf eingehen, aber der Staat Spanien stellt somit die eigene Verfassung und die eigenen Gesetze über das Völkerrecht.

Völker können sich also nur selbst bestimmen, wenn sie über einen Nationalstaat verfügen und daraus resultiert, gerade in heutiger Zeit, oft Nationalismus. Und hier setzen die Probleme in meinem Denken an, denn ich halte das Völkerrecht und insbesondere das Selbstbestimmungsrecht der Völker für ein äußerst hohes Gut, andererseits habe ich große Schwierigkeiten mit Nationalismus.

Kehren wir nach Schottland zurück, finden wir die Scottish National Party (SNP) vor, die zwar bei den letzten Regionalwahlen ein paar Sitze verlor, dennoch knapp die Hälfte der Sitze im schottischen Parlament besetzt. Anders als viele nationalistische Parteien steht die SNP auch nicht rechts vom Zentrum, sondern links, ihre Einstellungen sind eher linksliberal und sozialdemokratisch. Dennoch stellt die SNP Schottland als unfrei dar. Schottland müsse unabhängig werden, um sich selbst zu regieren, was wiederum nötig sei, dass Schottland prosperieren könne. Andererseits befürwortet die SNP die EU-Mitgliedschaft und handelt weltoffen, nicht isolationistisch wie andere nationalistische Parteien, wie etwa der Front National in Frankreich.

Die Scottish National Party möchte ein freies und unabhängiges Schottland herbeiführen, aus dem nationalistischen Grund, dass es den Einwohnern, den Schotten besser gehe. Doch wer könnte es den Unabhängigkeitsbefürwortern verübeln? Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sollte eine Eigenständigkeit erlauben und wenn man die Schablone des Systems der Nationalstaaten obenauf legt, so erhalten die Schotten wahre Eigenständigkeit nur zusammen mit einem von Schotten dominierten Nationalstaat.

Ich weigere mich weiterhin, Nationalismus als etwas Gutes zu bezeichnen, aber er kann seine guten Seiten haben. Sollte er dafür sorgen, dass es einem Volk besser geht und es sich selbst verwalten kann, ohne dass es (vielen) anderen Menschen schlechter geht, ist das positiv zu sehen. Die SNP befürwortet es, der Welt zugewandt zu sein und zu bleiben. Sie erkennt, dass es schaden würde, sich zu isolieren, und das ist in der heutigen Welt in der Tat so. Was und wem persönlich würde eine Unabhängigkeit Schottlands also schaden?

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