Politik wird kompliziert gemacht – Ein Aufruf an irgendwie Desinteressierte

Ich hörte in den letzten Tagen dreimal folgende Aussage: So einfach ist Politik nicht. Politische Themen seien komplex und daher müsse man gut aufpassen.

„Und es ist eben ’nen [sic!] Tick komplizierter und nur indem Sie – “ – „Es ist noch komplizierter, als Sie sagen“, hörte ich heute Abend Nikolaus Blome und Jakob Augstein bei Phoenix diskutieren. Es ging um ein Gespräch zwischen Sigmar Gabriel und einer nicht allzu viel verdienenden Dame, die sich fragte, wieso sie denn noch SPD wählen solle, welches die beiden Journalisten analysierten. Die Dame fragte Gabriel, wieso er denn weiter mit der CDU und der CSU koaliere, wenn die SPD doch in dieser Koalition keine Themen vollumfänglich umsetzen könne. Viel fiel Gabriel nicht ein, er konnte nur auf das verweisen, was die SPD in abgeschwächter Form durchzusetzen vermochte. Aber Politik sei komplizierter hieß es von Augstein und Blome, die Aussagen der Dame würdem an Populismus grenzen und seien eher AfD-nah.

Auch Dr. Johannes Dimroth, Sprecher des Bundesinnenministeriums, den Tilo Jung kürzlich zu Gast bei „Jung & Naiv“ hatte, sprach folgenden Satz aus: „Naja, Politik ist ’n bisschen komplexer […]“. Mittels naiver Fragen schwierige Kommunikationssituationen herbeizuführen, würde „der Komplexität und auch der Seriosität und der Sensibilität der Themen häufig nicht gerecht“ werden.

Bei Ulrich Wilhelm, früherer Regierungssprecher und heutiger Intendant des „Bayerischen Rundfunks“, fiel es mir aber zuerst auf. „Dinge, die objektiv sind, kann man nicht vereinfachen“, sagte er in Bezug auf die Berichterstattung der Medien bei einer Diskussionsrunde. Davon abgesehen, dass man jedes Thema bei der Berichterstattung immer einfacher macht, da nie alle Hintergründe beleuchtet werden (können) und die Aussage daher Unfug ist, reiht sie sich gut bei den obigen Aussagen ein.

Politik ist kompliziert. Das ist richtig. Sie ist kompliziert, sie ist komplex. Politische Themen sind das ebenfalls, auch sensibel. Aber das ist alles auf der Welt. Überhaupt alles. Es ist nicht nur kompliziert zu erklären, wieso die SPD so unbeliebt wurde, warum das schottische Unabhängigkeitsreferendum im Jahre 2014 negativ ausging oder weshalb man Osama bin Laden erschießen lässt, aber Kim Jong-un nicht. Es ist aber auch kompliziert zu erklären, wieso ich anfing, meinen Blog zu betreiben, wie sich Ursula von der Leyen neben ihrer Arbeit der Erziehung von sieben Kindern widmen konnte und auf welche Weise sich die Kartoffel auf der ganzen Welt verbreitete.

Ich zumindest kann die drei letztgenannten Fragen nicht (gut) erklären, denn sie haben alle einen komplexen Hintergrund. Aber ich kann sagen, dass vielen Menschen die Kartoffel gut schmeckt, sie nahrhaft ist und sie in vielen bevölkerten Breiten angebaut werden kann. Das ist doch schon einmal ein Anfang. Ich muss nicht wissen, mit welcher Art von Schiffen sie ihren Weg aus Amerika nach Europa fand. Ich brauche nicht zu wissen, in welchem Jahr die erste Kartoffel auf dem asiatischen Kontinent gepflanzt worden ist. Aber ich kann auch sagen, dass die Unbeliebtheit der SPD mit der sogenannten „Agenda 2010“, ihrem Spitzenpersonal und ihren verkümmerten Positionen zusammenhängt, wiewohl ich nicht sagen kann, wer alles im Parteipräsidium sitzt. Und dennoch kann ich, zumindest für mich, halbwegs erklären, weshalb ich die SPD nicht wählen wollen würde und warum ich da wohl viele Gleichgesinnte habe.

Im Übrigen kann ich zum Beispiel nachschauen, dass eine „von Gonzalo Jiménez de Quesada in die Hochebene von Kolumbien geführte Expedition […] im Jahre 1537 in dem Dorf Sorocotá (in der heutigen Provinz Vélez) die Kartoffel kennen[lernte]“. Das finde ich bei Wikipedia. Und auch das Parteipräsidium der SPD ist nicht schwer zu finden. Dort sitzen zwar Personen, von denen man im Grunde noch nie hörte, denn ich kenne etwa Dietmar Nietan nicht einmal vom Namen, aber ich kann ihn problemlos, wenn auch nicht persönlich, kennenlernen.

Was ich sagen möchte: Politik wird kompliziert gemacht. Und das nicht nur in Worten. Politik wird auch in Taten kompliziert gemacht, ohne dass es notwendig wäre. So macht es scheinbar (und ich meine hier das Wort „scheinbar“) einen Unterschied, ob nun auch bereits in der Überschrift einer Resolution, die im Grunde keinerlei Auswirkungen hat, von einem Völkermord geschrieben wird oder ob das nur im Text der Resolution zu finden ist. Das ist abstrus. Ein Völkermord ist immer ein Völkermord, ob das nun in einer Überschrift steht oder nicht, und es ist gleich, ob nun schon in einer Überschrift zu lesen sei, dass ich meinen Arbeitsplatz verliere, oder ob ich das erst im Text des gleichen Briefes lesen kann.

Aber Politik braucht so einen Unsinn nicht. Und wenn man sich davon löst, ist Politik nicht komplizierter und komplexer als andere Themen. Wie ich zur Kartoffel recherchieren konnte, konnte ich zur SPD recherchieren und habe für beides in etwa die gleiche, sehr kurze, Zeit benötigt. Ich habe keine „ultimative Kenntnis“ (Regierungssprecher Steffen Seibert) zu jedem politischen Thema, nicht einmal zu einem einzigen. Und dennoch diskutiere ich und beschäftige mich mit Politik. Niemand sollte sich von Blödsinn verunsichern lassen. Politik kann interessant sein. Und alles ist komplex. Wer über Feminismus oder Hygiene diskutieren kann, wird auch keine Probleme mit politischen Themen haben. Das verspreche ich. Und hält es irgendwen, der wirklich interessiert an Hygiene oder engagiert im Feminismus ist, davon ab, darüber zu sprechen, wenn ihm jemand sagt, das sei ein ziemlich komplexes Thema? Lasst es euch nicht ausreden, Politik ist nicht komplexer als die Geschichte der Kartoffel.

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Nationalismus und die Scottish National Party

Normalerweise schreibe ich ja über Themen, zu denen ich bereits meine Meinung gefunden habe, bei diesem Thema sieht es aber anders aus. Ich schreibe also nur meine Gedanken nieder, vielleicht etwas ungeordnet, sodass es mir selbst gelingen könnte, meine Meinung zu finden.

Ich bin kein Freund von Nationalismus und Patriotismus, im Gegenteil. Schaut man in die Geschichte, so sieht man einen ganzen Haufen Beispiele, wohin so etwas führen kann: Krieg. Es nimmt nicht Wunder, dass zur Zeit des Dritten Reiches die Ideologien des Nationalismus und des Sozialdarwinismus gemeinsam herrschten, denn man kann sie gut miteinander verquicken. Nationalismus lässt einen sein geliebtes Land als das höchste aller Länder sehen, Sozialdarwinismus sein geliebtes Volk, beziehungsweise seine geliebte Rasse.

Nationalismus ist also gefährlich. Nationalisten geraten schnell in die Gefahr, sich und ihr Land als besser zu sehen als andere. Das ist etwas, was ich nicht verstehen kann. Warum sollte Deutschland ein besseres Land sein als die Dominikanische Republik? Wieso sollte Polen besser sein als Kroatien? Wie misst man das Besser-Sein, welche Kriterien lassen ein Land gut werden?

Unterhält man sich mit zumindest leicht nationalistisch eingestellten Personen, so hört man verschiedene Meinungen dazu.

Deutschland stehe gut in der Welt da, zumindest wirtschaftlich. Aber ist ein hohes BIP und der von so vielen geliebte Status als „Export-Weltmeister“ etwas, worauf Liebe zu einem Land basieren kann?

Deutschland sei ein Rechtsstaat und die Bürger hier seien frei, wird auch gerne genannt. Ersteres wage ich mittlerweile zu bezweifeln, und, was die Freiheiten angeht, steht Deutschland an gleicher Stelle wie Finnland, Neuseeland oder Puerto Rico, zumindest nach dem, auch von mir kritisierten, Freedom House Report. Alleinstellungsmerkmale sind das auch nicht.

Im Grunde wurden Nationalstaaten mit dem Westfälischen Frieden im Jahre 1648 etabliert, nachdem man sich zuvor dreißig Jahre lang bekriegte. Erst seit dieser Zeit gibt es Nationen im heutigen Sinne, auf denen Nationalismus beruhen kann. Andererseits hat sich seit 1648 weltpolitisch viel getan, oft aufgrund von Nationalismus. Die USA erkämpften die Unabhängigkeit, die südamerikanischen Kolonien wurden unabhängig, das Deutsche Reich wurde geschaffen, der Erste Weltkrieg erwuchs, in Irland brachen Osteraufstand und mehrere Unabhängigkeitskriege aus, Japan wollte sich zum höchsten Land Asiens erheben…

Und die Geschichte endete nicht mit dem Zweiten Weltkrieg. Es ist noch nicht lange her, dass sich die Staaten Kosovo und Südsudan gründeten, und man darf auch die Unabhängigkeitsbestrebungen der afrikanischen, asiatischen, karibischen und pazifischen Kolonien vergessen. Hinter dem Streben nach Unabhängigkeit steht oft eine Form des Nationalismus oder des Patriotismus. Namibia wollte kein Teil Südafrikas, die Algerier wollten keine Franzosen mehr sein.

Aus der UN-Charta, anhand derer das Völkerrecht v.a. festgemacht wird, ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker abzuleiten, jedes Volk kann über sich selbst verfügen. Bedauerlicherweise herrscht aber auch noch immer das System der Nationalstaaten vor, wie es seit 1648 besteht. In der Historie wie heute erkennt man einen Widerspruch, denn ein Volk hat ohne eigenen Staat kaum eine oder keine Möglichkeit auf Selbstbestimmung. Nehmen wir als Beispiel die kurdische Bevölkerung der Türkei. Nach Gesetz sind sie Türken; sie haben einen türkischen Pass und die türkische Staatsbürgerschaft. Ethnisch sind sie jedoch keine Türken, sondern Kurden, die mit dem Volk der Türken wenig zu tun haben. Sie können sich nicht selbst bestimmen, da sie eine Minderheit in dem Staat ausmachen, der bereits dem Namen nach der Staat der Türken ist. Tatsächlich wurde das Volk der Kurden durch die Grenzziehung der Nationalstaaten sogar geteilt, und man findet Kurden nicht nur in der Türkei, sondern etwa auch im Irak und in Syrien.

Ein Volk wird oft nicht von einem Nationalstaat ausgemacht, und so sieht man es etwa in Großbritannien. Viele Schotten sehen sich als Schotten und weniger als Briten. Sie sehen sich, da sie zwar zum Teil autonom sind und ein eigenes Regionalparlament unterhalten dürfen, doch keinen eigenen Staat haben, als eingeschränkt. Durch das Völkerrecht verfügen sie jedoch über ein Selbstbestimmungsrecht, von dem sie auch 2014 Gebrauch machten, als sie versuchten, unabhängig zu werden und sich aus dem Komplex Großbritannien zu lösen.

Schaut man nach Spanien, findet man auch dort Unabhängigkeitsbestrebungen. Sowohl die Katalanen, als auch die Basken wünschen sich eigene Nationalstaaten, in denen sie frei sind und die Mehrheit der Einwohner darstellen, damit sie Politik in ihrem Sinne machen und eigenständig über das eigene Volk verfügen können.

Den Schotten, den Katalanen und Basken ist gemein, dass sie seit vielen Jahrhunderten auf einem Gebiet leben. Diese Gebiete sehen sie gewissermaßen als die ihren an und dort wollen sie auch ihre eigenen Staaten errichtet sehen. Sie wollen nicht, wie sie es ausdrücken, aus Madrid oder London bevormundet werden. Und das Selbstbestimmungsrecht der Völker müsste dies eigentlich möglich machen. Gerade der (National-)staat Spanien, dominiert von Spaniern, wehrt sich aber gegen eine Unabhängigkeit der Landesteile, wohl vor allem aus wirtschaftlichen und machtpolitischen Erwägungen, und verwehrt Basken und Katalanen ihren Anspruch auf das Völkerrecht. Ich möchte nicht weiter darauf eingehen, aber der Staat Spanien stellt somit die eigene Verfassung und die eigenen Gesetze über das Völkerrecht.

Völker können sich also nur selbst bestimmen, wenn sie über einen Nationalstaat verfügen und daraus resultiert, gerade in heutiger Zeit, oft Nationalismus. Und hier setzen die Probleme in meinem Denken an, denn ich halte das Völkerrecht und insbesondere das Selbstbestimmungsrecht der Völker für ein äußerst hohes Gut, andererseits habe ich große Schwierigkeiten mit Nationalismus.

Kehren wir nach Schottland zurück, finden wir die Scottish National Party (SNP) vor, die zwar bei den letzten Regionalwahlen ein paar Sitze verlor, dennoch knapp die Hälfte der Sitze im schottischen Parlament besetzt. Anders als viele nationalistische Parteien steht die SNP auch nicht rechts vom Zentrum, sondern links, ihre Einstellungen sind eher linksliberal und sozialdemokratisch. Dennoch stellt die SNP Schottland als unfrei dar. Schottland müsse unabhängig werden, um sich selbst zu regieren, was wiederum nötig sei, dass Schottland prosperieren könne. Andererseits befürwortet die SNP die EU-Mitgliedschaft und handelt weltoffen, nicht isolationistisch wie andere nationalistische Parteien, wie etwa der Front National in Frankreich.

Die Scottish National Party möchte ein freies und unabhängiges Schottland herbeiführen, aus dem nationalistischen Grund, dass es den Einwohnern, den Schotten besser gehe. Doch wer könnte es den Unabhängigkeitsbefürwortern verübeln? Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sollte eine Eigenständigkeit erlauben und wenn man die Schablone des Systems der Nationalstaaten obenauf legt, so erhalten die Schotten wahre Eigenständigkeit nur zusammen mit einem von Schotten dominierten Nationalstaat.

Ich weigere mich weiterhin, Nationalismus als etwas Gutes zu bezeichnen, aber er kann seine guten Seiten haben. Sollte er dafür sorgen, dass es einem Volk besser geht und es sich selbst verwalten kann, ohne dass es (vielen) anderen Menschen schlechter geht, ist das positiv zu sehen. Die SNP befürwortet es, der Welt zugewandt zu sein und zu bleiben. Sie erkennt, dass es schaden würde, sich zu isolieren, und das ist in der heutigen Welt in der Tat so. Was und wem persönlich würde eine Unabhängigkeit Schottlands also schaden?

Twitter und das Podest auf dem Marktplatz

Ich bin nicht Marie Meimberg und bin nicht in der Welt der Sozialen Medien aktiv und mit ihr vertraut wie sie, habe keine Kolumne bei Übermedien. Ich bin nicht Sascha Lobo, kein Internetexperte oder so, der seine Tweets begrenzen musste oder wollte. Ich bin auch kein Stefan Niggemeier und auch kein Fefe, ich bin nicht einmal ein großer Youtuber. Nein, ich bin nur ein Nutzer des Internets, was ich aber immerhin mit all diesen Leuten teile.

Ich bin nicht Marie Meimberg und kann nicht so schön über Soziale Medien schreiben wie sie. Tatsächlich stand ich diesen lange Zeit reserviert, teils ablehnend gegenüber und tue das auch noch immer. Ich nutzte kein Facebook, kein Twitter. Ich brauchte kein Instagram, nicht einmal WhatsApp. Warum? Weil ich meine Daten für meine Daten halte. Niemanden geht es etwas an, welche Telefonnummer ich habe, wo ich wohne. Niemanden hat es zu interessieren, wo ich gerade bin, ob in der Uni, im Urlaub oder beim Wandern. Ich versuche, meine Daten zu schützen. Wirklich.

Ich brauche den ganzen Kram heute immer noch nicht. Und dennoch nutze ich seit bald einem Jahr Twitter (und schon etwas länger Telegram und Threema) und unterhalte nun auch schon eine Weile meinen Blog. Weil ich mich ärgere. Weil ich mich aufrege. Über vieles. Und weil es raus muss. Dringend.

Soziale Medien geben einem die Möglichkeit. Soziale Medien sind ein Marktplatz, auf dem man sein Podest aufstellen und laut schreien kann. Vielleicht steht man dort allein, vielleicht hat man Leute um sich herum, die sich das Geschrei anhören. Ich hatte keine Leute dort stehen, doch nach und nach blieben ein paar stehen und hörten sich an, was ich zu sagen habe. Doch auch, wenn ich auf ewig allein schreien und meine Wut herausbrüllen müsste, würde ich es tun. Denn vielleicht rufe ich ja doch so laut, dass es jemand hört. Und sonst ist es immerhin auch raus.

Twitter ist mein soziales Medium. Ich kann Wut komprimieren und muss keine Facebook-Hassbotschaften aussenden. Twitter ist ein Trichter und es kommt nur das hindurch, was hindurch muss. Und wenn man sich klug anstellt ist das nicht „Scheiße!“, sondern die Ursache oder der Grund, warum etwas Scheiße ist.

Und Twitter ist mein Papier für Spott und Hohn, wovon ich mehr habe, als ich brauche, und was beides auch raus will. Vielleicht, wahrscheinlich ist es auch nur eine Ausdrucksform der Wut oder der Verzweiflung. Zynismus, der sich ausdrückt.

Doch mittlerweile ist Twitter mehr für mich. Twitter ist mein erster Kommunikationskanal für mein #VKritik-Projekt geworden. Ohne Twitter wäre nie etwas davon an die Öffentlichkeit gelangt. Und seit es meinen Blog gibt, wird der von einer Vielzahl von Leuten über Twitter gefunden.

Aber Twitter ist nicht mein Leben und vor allem nicht mein Privatleben. Es geht nach wie vor niemanden etwas an, was ich zum Mittag esse, es geht niemanden an, wo ich mich gerade aufhalte. Twitter ist Teil meines öffentlichen Lebens, mein Weg, über Politik und Medien zu schreiben, die Regierungspressekonferenzen zu kommentieren, Leuten auf indirekte Art mit Aufmerksamkeit zu danken. Und zu kommunizieren. Mit Personen, die ich noch nie traf, aber vielleicht gerne einmal treffen würde.

Twitter ist mein Marktplatz mit meinem kleinen Podest. Dort stehe ich und schreie, wenn ich zürne, wenn mich etwas stört und wenn es raus muss. Wenn ich spotte. Ich muss keine Bilder teilen und vor allem keine Bilder, die sich nach einer Zeit löschen. Ich brauche kein Facebook, um mit Leuten in Kontakt zu bleiben, denn wenn jemand mit mir Kontakt halten will, dann kann der das auch anderweitig schaffen. Dafür brauche ich auch Twitter nicht. Twitter brauche ich so, wie es eben ist. Als Marktplatz.