Die Stimmenverfallsklausel

Laut merkwürdigerweise noch immer vorläufiger Zahlen sieht das Ergebnis der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz vom 13.03.2016 wie folgt aus: Die SPD errang 36,2% der Stimmen, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% und die Grünen 5,3%. Alle anderen Stimmen entfielen auf Parteien, die keine Mandate errangen, auf den glücklosen Kandidaten Richard Pestemer und die oder den ominösen „Friedenskämpfer“. Rechnet man die Prozentpunkte der erfolgreichen Parteien zusammen, erhält man einen Wert von rund 92,1%. Dementsprechend sind 7,9% aller (Zweit-)stimmen, so auch meine, entfallen, wobei dies den Parteien zugute kommt, die tatsächlich ins Parlament einziehen. Verglichen mit etwa den Bundestagswahlen von 2013 ist dieser Wert relativ gering, dennoch ist der Verfall nicht gerade positiv zu bewerten. Für ein Verhältniswahlrecht spricht, dass nicht alle Stimmen der unterlegenen Parteien verfallen, durch eine Sperrklausel wie die 5%-Hürde in Deutschland ist dies aber wenigstens zum Teil trotzdem der Fall.

In der Hausarbeit (Die Stimmenverfallsklausel – Ein Instrument für die Beseitigung von Disproportionalitäten mit den Vorteilen Expliziter Sperrklauseln; Note: 1,3) zum Seminar „Vergleichende Regierungslehre – Wahlrecht, Wahlsysteme, Wahlpraktiken“ bei Dr. Michel Dormal an der Universität Trier aus dem Sommersemester 2015 habe ich ein System erdacht, dass den Stimmverfall einschränken, das von Befürwortern der Sperrklausel aber dennoch akzeptiert werden kann, da es noch immer der Parteienzersplitterung vorbeugen kann: Die Stimmenverfallsklausel.

Auch hier wird ein willkürlich gewählter Wert festgelegt, den die Parteien aber nicht überspringen brauchen, sondern den die Zusammenrechnung der Stimmen unterlaufen muss. Nehme man als Beispiel eine Stimmenverfallsklausel in Höhe von 5%, so dürfen maximal 5% (oder der Wert muss darunter liegen; eine Sache des Wahlgesetzes) der Stimmen verfallen, was die Verhältniswahl legitimer und, zumindest umgangssprachlich, demokratischer macht.

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Ein Kommentar zu „Die Stimmenverfallsklausel

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