Politische Umfragen – Reine Medienwirkungsforschung

Gestern veröffentlichte die ARD wieder einmal ihren „DeutschlandTrend“. Das Unternehmen „Infratest dimap“ erhob per „Festnetz- und Mobilfunkstichprobe“ die Antworten von 1.000 Menschen ab 18 Jahren in Bezug auf drei Fragen und von 500 Menschen zu einer weiteren. Die Fehlertoleranz beträgt nach eigenen Angaben dabei zwischen 1,4% und 3,1%.

Nur 500 Menschen wurden nach den Sicherheitsmaßnahmen nach den Brüssel-Anschlägen befragt. Die genaue Fragestellung geht aus der Grafik nicht hervor, aber man kann wahrscheinlich davon ausgehen, dass drei Antwortmöglichkeiten vorgegeben waren: Die Sicherheitsmaßnahmen „[s]ollten in Deutschland verstärkt werden“, die Sicherheitsmaßnahmen „[s]ollten in Deutschland nicht verstärkt werden“ und „Ich weiß es nicht“. 77% der Befragten sprachen sich für eine Verschärfung aus, 21% dagegen, und das ist nicht überraschend. Sämtliche Medien haben in den letzten Tagen kaum andere Themen gekannt als die Anschläge. BILD titelte: „Wir sind im Krieg!“ Sämtliche Artikel im Politik-Ressort der Süddeutschen Zeitung auf ihrer Online-Präsenz bezogen sich gestern Mittag auf den Terror. Schon am Abend des 22.03. sendete die ARD selbst eine Spezial-Ausgabe der Talk-Show „hart aber fair“, die sich mit den Anschlägen und vor allem den angeblich nötigen neuen und weitreichenderen Sicherheitsmaßnahmen befasste. Nimmt es da Wunder, dass die Befragten, derart beeinflusst, überwiegend für eine Verstärkung plädieren? Und allein dieses Wort ist bereits dahingehend gewählt, dass die Befragten sich dafür entscheiden würden. „Verstärkung“ ist, etwa im Gegensatz zu „Verschärfung“, eher positiv konnotiert.

Auch zu dem derzeit scheinbar wichtigsten Thema, nämlich der Flüchtlingssituation, hat „Infratest dimap“ eine Frage gestellt, diesmal 1.000 Personen. Die Antworten sehen von der Verteilung her ähnlich aus: 20% der Befragten gaben an, dass die „Einigung zwischen EU und Türkei zu Flüchtlingen“ die „Situation bei uns entspannen“ werde, 77% der Befragten gaben das Gegenteil an. Auch hier ist wieder einiges zu bemängeln. Was bedeutet „bei uns“? Ist das die Europäische Union? Ist das Deutschland? Was soll „entspannen“ bedeuten? Eine Frage nach dem Zeitraum sollte ich vielleicht gar nicht erst zu stellen wagen. Doch auch bei dieser Frage zeigt sich der Einfluss der Medien sehr stark. Während die Bundesregierung in der Bundespressekonferenz neulich noch meinte, es sei nicht sinnvoll, bereits jetzt den Erfolg des Abkommens zu bewerten, lösen die Texte und noch viel eher die Bilder in den Medien in der Bevölkerung Emotionen aus. Es ist nicht lange her, da ging das „Kommando Norbert Blüm“ durch die Presse, ebenso die Flüchtlinge, die in Folge dessen versuchten, die mazedonische Grenze zu überqueren. Es gab Bilder aus Flüchtlingsunterkünften, von einer Mutter, die im Flüchtlingslager ein Kind quasi im Dreck gebar. Es ist nicht verwunderlich, dass die Bevölkerung angesichts solcher Bilder glaubt, dass sich die „Situation bei uns nicht entspannen“ werde.

Eine dritte Frage scheint ohne Zusammenhang mit einer derzeitigen Situation zu stehen, zumindest wird keiner kenntlich gemacht. Es geht um den „[a]ktuelle[n] Umgang mit verfügbarem Geld“. Möglicherweise bezieht es sich auf Überlegungen von Banken, Negativzinsen für jedes Konto einzuführen, oder Kontoführungsgebühren zu erhöhen. 42% der Befragten meinten, sie „spare[n] eher“, während 51% der Personen angab „Geld eher aus[zugeben]“. Mangels genauerer Informationen verzichte ich hier auf eine Bewertung dieser Umfrage.

Am bekanntesten ist der „ARD-DeutschlandTrend“ sicher für die Ergebnisse der sogenannten „Sonntagsfrage“: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Dabei erhält die CDU/CSU 34%, die SPD 22%, die AfD 13%, die Grünen 12%, die Linke 8% und die FDP 7% der Stimmen. Auch hier lohnt es sich, einmal anzuschauen, welche Themen derzeit in den Medien von Bedeutung sind. Flüchtlinge. Und sonst? Die Anschläge in Brüssel. Kein Wunder, dass AfD und FDP im Vergleich zu der Umfrage vom 29. Februar stärker geworden sind. Beide versuchen, möglichst viele Flüchtlinge aus Deutschland herauszuhalten, wenn sie auch verschiedene Wege nennen. Sowohl die Zustimmung für CDU/CSU, als auch für die SPD dagegen sind gesunken, obwohl diese beiden – als Regierungsparteien – dafür sorgten, dass de facto keine Flüchtlinge mehr nach Deutschland einreisen können. Doch für die Regierung steht nur die Kanzlerin, die nach wie vor verkündet, dass Deutschland „das schaffe“ (was auch immer). Und bei wenigen in der Bevölkerung kommt an, was sie wirklich tut; die Medien zeigen das kaum und versteckt.

Man sieht an diesen Umfrage-Ergebnissen, dass die Bevölkerung sehr stark von den Medien, deren Vertretern und den in den Medien auftretenden Politikern hinsichtlich ihrer politischen Meinung beeinflusst und manipuliert wird. Und das ist nicht überraschend: Nahezu alles, was man zur Politik hört, dringt über die Medien zu einem, seien es nun aus dem Fernseher, der Zeitung oder über Twitter. Gerade die „traditionellen“ Medien haben das politische Geschehen durch diese Beeinflussung in der Hand und versichern sich mittels Umfragen, ob sie die Wirkung erzielten, die sie erzielen wollten. Die Umfragen dienen jedoch nicht nur den Medien, sondern auch den Politikern, denn diese können ebenfalls erfahren, ob sie sich in den Medien gut präsentierten und der Bevölkerung gefielen. Nur sonst nützen die Umfragen kaum jemandem: Die Bevölkerung hat nichts davon. Oder kann mir einer erzählen, was es ihm bringt, zu wissen, wie viele Menschen prozentual bei einer Bundestagswahl in dieser Woche die FDP wählen wollen, oder dass rund 50% der Menschen meinen, sie gäben ihr „Geld eher aus“?

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Die Stimmenverfallsklausel

Laut merkwürdigerweise noch immer vorläufiger Zahlen sieht das Ergebnis der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz vom 13.03.2016 wie folgt aus: Die SPD errang 36,2% der Stimmen, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% und die Grünen 5,3%. Alle anderen Stimmen entfielen auf Parteien, die keine Mandate errangen, auf den glücklosen Kandidaten Richard Pestemer und die oder den ominösen „Friedenskämpfer“. Rechnet man die Prozentpunkte der erfolgreichen Parteien zusammen, erhält man einen Wert von rund 92,1%. Dementsprechend sind 7,9% aller (Zweit-)stimmen, so auch meine, entfallen, wobei dies den Parteien zugute kommt, die tatsächlich ins Parlament einziehen. Verglichen mit etwa den Bundestagswahlen von 2013 ist dieser Wert relativ gering, dennoch ist der Verfall nicht gerade positiv zu bewerten. Für ein Verhältniswahlrecht spricht, dass nicht alle Stimmen der unterlegenen Parteien verfallen, durch eine Sperrklausel wie die 5%-Hürde in Deutschland ist dies aber wenigstens zum Teil trotzdem der Fall.

In der Hausarbeit (Die Stimmenverfallsklausel – Ein Instrument für die Beseitigung von Disproportionalitäten mit den Vorteilen Expliziter Sperrklauseln; Note: 1,3) zum Seminar „Vergleichende Regierungslehre – Wahlrecht, Wahlsysteme, Wahlpraktiken“ bei Dr. Michel Dormal an der Universität Trier aus dem Sommersemester 2015 habe ich ein System erdacht, dass den Stimmverfall einschränken, das von Befürwortern der Sperrklausel aber dennoch akzeptiert werden kann, da es noch immer der Parteienzersplitterung vorbeugen kann: Die Stimmenverfallsklausel.

Auch hier wird ein willkürlich gewählter Wert festgelegt, den die Parteien aber nicht überspringen brauchen, sondern den die Zusammenrechnung der Stimmen unterlaufen muss. Nehme man als Beispiel eine Stimmenverfallsklausel in Höhe von 5%, so dürfen maximal 5% (oder der Wert muss darunter liegen; eine Sache des Wahlgesetzes) der Stimmen verfallen, was die Verhältniswahl legitimer und, zumindest umgangssprachlich, demokratischer macht.

Kein Medientheater, keine Flüchtlinge, keine AfD

Gestern schrieb ich, dass meine, so wie alle verfallenen Zweitstimmen, sämtlichen Parteien, die in den Landtag einziehen, nutzen, jedoch nicht der Partei, der ich meine Stimme gab. Ich bin daher in gewissem Maße für eine erhöhte Sitzzahl für SPD, CDU, AfD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz verantwortlich, ohne dies beabsichtigt zu haben. Man kann mir also vorwerfen, dass ich die AfD gestärkt hätte.

Ich bin aber der Meinung, dass die Hauptschuld bei den Medien zu suchen ist und muss, um das zu belegen, ein wenig abschweifen.

Die Talkshows vom 13.03. hatten offiziell das Ergebnis der Landtagswahlen als Thema, beschäftigten sich aber mit der Flüchtlingssituation (nicht der Situation der Flüchtlinge, sondern der Situation, die meist als „Flüchtlingskrise“ betitelt wird, in der ich aber keine Krise sehe). Das Wahlverhalten der gesamten Bevölkerung wurde auf diese Situation zurückgeführt; Merkels Kurs sei gestärkt, die, die eine Obergrenze einführen wollten, seien abgestraft worden. Dazu möchte ich schon einmal anführen: Für mich war die Flüchtlingssituation kein Einflussfaktor auf meine Wahlentscheidung. Aber vielleicht ist es tatsächlich ausschlaggebend für viele Wähler gewesen und die Medien stellen das nicht nur fest, sondern tragen auch die Schuld daran.

Die Flüchtlinge waren aber nicht nur bestimmend für die Talkshows der Wahlnacht, sondern für fast alle der vergangenen Wochen und Monate. Sie dominierten ferner alle Nachrichten und bezeichnend ist auch, dass in den Regierungspressekonferenzen in der Bundespressekonferenz oftmals bis zu zwei Drittel der Zeit für Fragen rund um die Flüchtlingssituation verwandt wurden.

Dabei ist das Thema eigentlich ziemlich irrelevant für den einzelnen Bürger. Die einzigen Flüchtlinge, auf die ich stieß, saßen im Zug oder standen am Bahnhof, drauf und dran, in eine Unterkunft gebracht zu werden. Ich hatte, ebenso wie alle anderen, die ich dort sah, keinerlei Probleme, nicht einmal Berührungen gleich welcher Art mit ihnen. Sie hätten ebenso gut irgendwer anders sein können, man nahm keine Notiz von ihnen. Gut so, denn wer möchte schon angestarrt werden?

Die, die die Flüchtlingssituation als Problem ansehen, sind die Medien, und diese Situation wird derart aufgeblasen, dass es das dominierende Thema in der Bevölkerung wurde. Wenn man kaum Nachrichten über andere Themen hört und sieht, muss man sich, mangels anderer Themen, eben über die Flüchtlinge unterhalten. Da die Flüchtlinge derart dominierend wurden, ist es nun auch nicht verwunderlich, dass Fehlinformationen die Runde machten und auch anderweitig Angst entstand, was letztendlich bei jenen, die sich nur bedingt für Politik interessieren, durchaus dazu führen konnte, dass sie ihre Wahlentscheidung nun tatsächlich von den Antworten der (Bundes-(!))parteien auf die Flüchtlinge abhängig machten. Wenn man in den Abendnachrichten und den Zeitungen nur von einem Thema hört, richtet man seine Entscheidung danach, wie Politiker mit ebendiesem Thema umzugehen gedenken.

Ähnlich war es bereits vor fünf Jahren, vor den letzten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Da war die große Nachricht das havarierte Atomkraftwerk Hukusima Daiiti (Fukushima Daiichi; 福島第一(原子力発電所)). Die Gefahr der Atomkraft war wieder in aller Munde und die Grünen, die für den sogenannten Atomausstieg standen wie keine andere Partei, erhielten mehr als überdurchschnittlich viele Stimmen.

Die Flüchtlinge sind für die Medienwelt das derzeitige Hukusima, das große Thema. Und so nimmt es auch nicht Wunder, dass viele Menschen die AfD wählen, die durch dieses Thema und damit durch die Medien groß wurde, gleich ob ihre Vertreter zu Talkshows eingeladen worden sind oder nicht.

Stefan Schulz bot im Aufwachen-Podcast und bei Twitter (in einem Tweet, den ich bedauerlicherweise nicht mehr finde) eine sehr einfache Lösung an: Macht den Fernseher aus (oder die Augen zu)! Wer keine Nachrichten über die Flüchtlinge hört und sieht, bekommt gar nichts von ihnen mit. Ohne Maus-zu-Elefant-Berichterstattung der Medien hätte die AfD wohl niemals solche Zustimmungswerte erhalten und solche Wahlergebnisse erringen können.

Daher, liebe Medien, nehmt euch ein wenig zurück. Eure Nachrichten und Artikel werden auch gelesen, wenn ihr über andere Themen berichtet. Eure Talkshows werden auch gesehen, wenn über etwas Anderes gesprochen wird. Und, liebe öffentlich-rechtliche Medien, das Geld bekommt ihr ohnehin als Zwangsgebühren, ihr müsst gar nichts durch Werbung finanzieren, sodass ihr auch gar nicht an Einschaltquoten-Rennen teilnehmen müsst. Berichtet ausreichend, aber nicht übertrieben.

Natürlich kann es auch ein Schachzug der Medien sein, der wirklich beeindruckend wäre, hätten sie die Flüchtlingssituation genutzt, um ein weiteres Thema, nämlich die AfD, aufzubauen, um sich weiterhin das Interesse der Konsumenten zu sichern. Dies wäre aber nicht nur perfide, sondern unter Umständen auch gefährlich. Ergebnisse in Landtagswahlen sind das eine, Situationen wie in Polen, die entstehen können, das nächste.

Julia Klöckner hatte andersherum Recht

Vor ein paar Tagen twitterte Julia Klöckner, Spitzenkandidatin, Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz etwas, womit sie viel Spott erntete: „Wer AfD aus Protest wählt, stärkt am Ende das linke Lager.“ Unter dem Hashtag #TwitternWieKlöckner sammelte sich eine große Menge paradoxer Tweets, Klöckner wurde ausgelacht.

Nun kam ich gestern in den Genuss, in Rheinland-Pfalz den neuen Landtag zu wählen und sah gestern Abend erschreckende Ergebnisse, die sich auch heute Morgen nicht zerstreut haben: Klöckner hatte Recht, aber andersherum. Mit meiner (Zweit-)stimme für Die Linke habe ich unbeabsichtigt das rechte Lager gestärkt; nicht nur ihre CDU, sondern sogar die AfD. Wie ist das möglich?

Noch immer gilt in Deutschland bei einer großen Zahl an Wahlen die 5%-Sperrklausel, die es allen Parteien nicht erlaubt, in ein Parlament einzuziehen, die nicht mindestens fünf Prozent aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Gerechtfertigt wird dies, auch vom Bundesverfassungsgericht, damit, dass eine Zersplitterung des Parlaments entstehen könne, wenn die Mandate gerecht verteilt würden, man die Klausel also abschaffen würde.

Selbstverständlich sind die Parteien, die die Hürde regelmäßig überspringen, für einen Fortbestand derselben, alle anderen dagegen. Mithilfe der Klausel können erstere ihre Pfründe und Mandate sowie ihre Macht sichern und alle anderen aus dem Parlament heraushalten. Sollte aber der Wille des Wählers wirklich respektiert werden und abgebildet sein, wäre die Hürde abzuschaffen.

Man muss sich vor Augen halten, dass jede Stimme, die verfällt, da die präferierte Partei nicht in das Parlament einziehen kann, im Grunde alle Parteien, die Mandate per Zweitstimmen erringen, in dem Maße stärkt, wie sie selbst abschneiden. Dementsprechend habe ich gestern zwar für Die Linke die Stimme abgegeben, stattdessen aber rechnerisch fünf andere Parteien, namentlich die SPD, die CDU, die AfD, die FDP und die Grünen in ebendiesem Maße gewählt. Dass das undemokratisch ist, liegt auf der Hand. Außerdem sind durch diese Ungerechtigkeiten die Stimmen für Parteien, die den Einzug nicht schafften, verfallen, was ein weiteres Defizit der Sperrklauseln darstellt.

Ich wählte Die Linke und stärkte die Rechte (weder die gleichnamige Partei, noch die Bürgerrechte, sondern das politische „Lager“, wie Frau Klöckner schrieb), wenn auch nicht aus Protest. Bin ich nun am Machtzuwachs der AfD schuld? Unbeabsichtigt schon, aber so funktioniert das deutsche Wahlsystem, das dringend Reformen durchlaufen muss.

Ich werde die Tage einen weiteren Eintrag zu der Problematik der 5%-Sperrklausel in deutschen Wahlgesetzen schreiben, in dem ich ein eigens ausgearbeitetes System vorstellen werde, das die Probleme der festen Sperrklausel beheben soll, ohne die vorgebliche Möglichkeit der Parlamentszersplitterung zuzulassen. Erst einmal möchte ich mich aber noch herausreden: Die deutschen Medien tragen nämlich eine bei weitem größere Schuld als ich. Mehr dazu ebenfalls ein andermal.

William Gibsons Simstim und die „Virtual Reality“

1984 wurde William Gibsons Werk „Neuromancer“ veröffentlicht, zwei Jahre später folgte „Count Zero“ und nach weiteren zwei Jahren „Mona Lisa Overdrive“, welche zusammen eine locker zusammenhängende Trilogie bilden. Die Werke dieser „Neuromancer“- oder „Sprawl“-Trilogie (das Sprawl stellt eine riesige urbane Region im Osten der USA dar, in welcher ein relativ großer Teil der Handlung stattfindet) gelten zusammen mit dem Film „Blade Runner“ (basierend auf dem Roman „Träumen Androiden von elektrischen Schafen?“ von Philip K. Dick) oftmals als der Ursprung des Cyberpunk.

Gibson erdachte bereits für „Neuromancer“ die Technologie des Simstim (von „simulated stimuli“), die das Gehirn eines Menschen und dessen Nervensystem solcherart stimuliert, dass dem Anwender simuliert wird, dass er sich im Körper einer anderen Person befindet. Das beschränkt sich dabei nicht nur auf das Sehen, sondern auf alle Sinne. In der „Neuromancer“-Welt hat Simstim das Fernsehen ersetzt. Keiner möchte mehr vor dem Fernseher sitzen und sich Serien anschauen, obwohl er stattdessen in gewisser Weise selbst Teil der Serie sein kann, indem er sich nur Elektroden an den Kopf anzuschließen braucht. Simstim kann somit derart süchtig machen, dass in „Count Zero“ beschrieben ist, dass sich die Mutter eines Protagonisten, Bobby, tatsächlich in den Simstim-Serien verloren hat. In ihrer Freizeit tut sie nichts anderes mehr, als in Serien einzutauchen. Selbstverständlich werden auch andere Unterhaltungsprogramme und Filme jedweder Art mittels Simstim-Technik produziert und die Unterwelt nutzt die Technologie ebenfalls für ihre Zwecke.

Um eine Simstim-Simulation aufzunehmen, wird eine bestimmte Art von Aufnahmegerät benötigt, die ebenfalls über Elektroden die Gehirnströme mittels Software in eine Datei kopiert, die dann vervielfältigt werden kann. Da das System des Simstim aber nur in eine Richtung funktioniert (der Konsument versetzt sich in den Urheber hinein), kann man zwar in das Leben einer anderen Person eindringen, aber nicht deren Handlung bestimmen, denn die andere Person bekommt aufgrund der fehlenden tatsächlichen Verbindung nichts von der „Anwesenheit“ des Fremden mit und kann auch anderweitig nicht von diesem manipuliert werden. Dies ist auch gegeben, wenn die Simstim-Verbindung direkt, quasi „live“ übertragen wird.

In letzter Zeit hört und liest man viel über die sogenannte „Virtual Reality“; ein Begriff, der sogar noch älter ist als das Konzept des Simstim. Damien Broderick erfand ihn für sein 1982 veröffentlichtes Werk „The Judas Mandala“. Vor kurzem wurde ein Bild bekannt, das Mark Zuckerberg, den Gründer der „Social Media“-Plattform „Facebook“ zeigt, wie er an einer großen Menge an Menschen vorbeischreitet, die allesamt „Head-Mounted Displays“ tragen, eine überdimensionierte Brille, die im Grunde Kameraaufnahmen zeigt, jedoch nicht die Aufnahme anderer Sinnesreize durch die Augen erlaubt. Es handelte sich um Displays des Modells „Oculus Rift“, die ein Unternehmen herstellt, welches mittlerweile von Facebook gekauft wurde. Das Bild rief sowohl Spott als auch Begeisterung hervor.

Viele Menschen sehen die „Virtual Reality“ als den Beginn der Zukunft, einen recht poetisch anmutenden Begriff, der aber sicher nicht falsch ist. Schaut man die Tage in die Vereinigten Arabischen Emirate, so stößt man auf den World Drone Prix, ein Drohnenrennen, dem man in der „Virtual Reality“ folgen kann. Dabei verfolgt man das Rennen nicht wie die Formel 1 vor dem Fernseher oder schaut es sich von einer Tribüne aus an, sondern folgt der Drohne selbst mittels Kameras, die Teil der Drohnen sind, als würde man selbst das Rennen bestreiten.

Tatsächlich beeinflusst das Sehen viele Menschen von allen Sinnen am meisten, eine Tatsache, die sich das Konzept der „Virtual Reality“ zunutze macht. Das Gehirn geht oftmals von dem aus, was man sieht, sodass man tatsächlich Teil der anderen, der virtuellen Realität zu werden scheint. Und hier kann man die Parallele zum Simstim ziehen. Die derzeit geschaffene „Virtual Reality“ ist das in der Gegenwart existierende Simstim und vielleicht auch der Vorfahre des irgendwann einmal tatsächlich geschaffenen „echten“. Sie manipuliert das Gehirn nicht so direkt wie das System Gibsons, versetzt den Konsumenten aber ebenfalls in eine andere Rolle, transportiert ihn durch Zeit und Raum.

Es würde mich wundern, wenn die Folgen nicht die gleichen wären. Sobald die Geräte, die die Möglichkeit bieten, in die „Virtual Reality“ einzutauchen, einfacher und günstiger zu erstehen sein werden, sobald vielfältige Programme für die „Virtual Reality“, seien sie nun live oder Aufzeichnungen, existieren, findet sich die Menschheit in diesem Punkt nahe an der „Neuromancer“-Welt. Menschen werden sich in dieser Welt verlieren, wie es auch Bobbys Mutter tut, denn die Möglichkeiten der Unterhaltung mittels „Virtual Reality“ sind enorm. Gibson beschreibt für Simstim bereits einige: Serien, Shows, Filme, Pornographie… Es wird nicht lange dauern, bis die „Virtual Reality“ dies alles erobert hat. Erblühen wird auch ein Markt für Heimvideos im „Virtual Reality“-Format, YouTube und andere Plattformen werden diesen zu schaffen wissen.

Cyberpunk zieht einen besonderen Reiz daraus, eine Dystopie zu zeigen. Ist das Simstim ein Teil davon? Ist die „Virtual Reality“ der Beginn der Dystopie? Das würde sicher nicht jeder so sehen. Es werden neue ethische Fragen aufkommen und große Diskussionen entstehen. Ist es in Ordnung, derart in andere Menschen einzutauchen, wie es möglich sein wird? Wie ist es, wenn die Menschen, durch deren Augen man scheinbar schaut, diese Möglichkeit freiwillig schaffen? Und wenn sie es unfreiwillig tun? Zuckerberg hält die „Virtual Reality“ sicher für großartig. Für ihn ist sie der Beginn der Utopie, einer perfekten Zukunft. Aber er ist auch der, dessen Unternehmen über all die Daten verfügen wird, die aufgezeichnet werden.

Viele halten bereits die Gegenwart für ein eigenes Zeitalter, das digitale Zeitalter. Das Internet hat die Welt vernetzt, Unternehmen wie „Facebook“ und „Google“ (bzw. „Alphabet“) sind es, die dies noch weiter vorantreiben. Und diese schaffen bereits jetzt eine Zeit, die manche als dystopisch, andere als utopisch beschreiben würden. „Virtual Reality“, das Simstim unserer Zeit, wird genauso beurteilt werden, verdammt und gebenedeit, verhasst und geliebt. Aber war das nicht schon immer so? Galt das nicht schon vor 200 Jahren für die Eisenbahn, die heute doch in fast allen Ländern dieser Welt ein Transportmittel für große Teile der Bevölkerung darstellt? Wer weiß, ob es irgendwann tatsächlich Simstim geben sollte und die dann zur Normalität gewordene „Virtual Reality“ verdrängen wird? Auch dieses wird verteufelt und vergöttert werden, so ist das nun einmal. Willkommen in der Zukunft. Wieder einmal.

Drogen töten Menschen und gehören dennoch nicht verboten

Lieber Kim Björn Becker,

vielleicht erinnern Sie sich ja an mich. Vor mittlerweile vier Jahren, wenn ich mich recht entsinne, kurz bevor Sie bei der Süddeutschen Zeitung zu arbeiten begannen, saß ich als Student im ersten Semester bei Ihnen im Pflichttutorium zur Vorlesung „Das politische System der Bundesrepublik Deutschland“.

Nun habe ich gerade Ihren Kommentar auf sueddeutsche.de gelesen. Ihre These ist, und so lautet auch die Überschrift: „Die Risiken von Drogen werden heruntergespielt.“ Der „Umgang mit illegalen Drogen“ sei „zu lax“ und dies gelte „auch für Cannabis“, sagen Sie. Wollen Sie damit eine Forderung nach härteren Maßnahmen, höheren Strafen, strengeren Gesetzen aussprechen? Sie meinen, dass „junge Erwachsene verstärkt mit neuartigen psychoaktiven Substanzen experimentieren, die sie oft als vermeintlich legale Stoffe auf ausländischen Internetseiten beziehen.“ Dies seien gefährliche Drogen. Und weiter?

Sie wissen doch sicher, dass Deutschland ein Betäubungsmittelgesetz hat und dass die Strafen, die auf den Besitz, den Handel und die Einfuhr stehen, mitunter ziemlich hoch sind und bis zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe reichen. Sollen die Sanktionen gegenüber straffällig gewordenen Personen noch erhöht werden, damit der „Umgang mit illegalen Drogen“ weniger lax werde, dass die Bevölkerung besser aufpasse und vorsichtiger handle? Oder soll Ihr Kommentar ein Aufruf an die Bevölkerung selbst sein? „Nehmt keine Drogen, sie sind gefährlich! Auch Cannabis!“

Denn Cannabis, so sagen Sie, sei „vergleichsweise harmlos“ und so werde „gern übersehen, dass [es] als Türöffner für andere Mittel in Wahrheit hochgefährlich ist.“ Sie gehen also davon aus, dass, sollte Cannabis legalisiert werden, viele Konsumenten auch andere Drogen ausprobieren würden. Wie kommen Sie darauf? Cannabis ist eine Droge und Crystal Meth ebenfalls. Das heißt aber nun nicht, dass jedem Kiffer auch Crystal Meth gefiele. Denn sind nicht Rosenkohl und Blumenkohl beides auch Kohlsorten? Letzteren esse ich, ersteren finde ich ziemlich widerlich.

Den „zuletzt enorme[n] Anstieg der Drogentoten um fast ein Fünftel“ führen Sie auf zwei Ursachen zurück. Einerseits sind sie „das Ergebnis jahrelanger Drogenkarrieren“, eine Meinung, die nur schwer von der Hand zu weisen ist. Denn das stimmt. Aber es geht dabei nicht nur um Heroin oder Kokain, sondern auch um Alkohol und Nikotin. An den Folgen des Saufens und des Rauchens sterben nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit im Durchschnitt viel mehr Menschen als an denen anderer Drogen. Und der Besitz, der Handel und auch die Einfuhr von Alkohol und Nikotin sind in Deutschland legal. Als zweite Ursache führen Sie die oben angesprochenen „neuartigen psychoaktiven Substanzen“ an. „Niemand weiß, welche Chemikalien darin enthalten sind – und in Kombination mit Cannabis oder Alkohol ersetzt der pure Zufall den Goldenen Schuss.“ Sie sprechen es selbst aus, sogar zweimal: das ist „der pure Zufall“, ein „verhängnisvolle[r] Zufall“. Ein Zufall, der in Ihren Augen aus einer „Kultur der falschen Offenheit, auch gegenüber unbekannten Präparaten“, entstehen kann. Glauben Sie wirklich, dass der Grund für einen derartigen Anstieg in einem Zufall zu finden ist?

Es sind auch die Drogen selbst, die die Menschen töten, und, wie schon erwähnt, aber hier noch einmal wiederholt, da es keinesfalls vergessen werden darf, gehören auch Nikotin und Alkohol dazu. Hier sollte sich niemand es vormachen. „Man kann es sich nun leicht machen und sagen: selbst schuld“, schreiben Sie. Und das ist meine Meinung. Aber warum mache ich es mir damit leicht? Wenn jemand sich dazu entschließt, Drogen zu nehmen, und dann abhängig wird, ist er nun einmal verantwortlich dafür. Das geht mich als Außenstehender, der einzelne Opfer in überwiegender Zahl nicht kennt, nichts an. Aber wichtig und sinnvoll ist es, den Konsumenten wieder von den Drogen wegzubekommen, wenn er das wünscht. Und hier ist der Punkt, an dem der Staat eingreifen müsste. Schärfere Gesetze werden nicht gebraucht. Mehr Beratungsstellen, mehr Einrichtungen für Entgiftungen und Entzug sind nötig. Und hierfür werden finanzielle Mittel benötigt. Ich kann nun wiederum auch jene verstehen, die hier ebenfalls sagen: „Es sind meine Steuergelder, mit denen die Anlaufstellen für Abhängige finanziert würden, und die Abhängigen gehen mich nichts an, da ich sie gar nicht kenne.“ Aber die Gelder hat der Staat ohnehin bereits und zieht sie weiter ein, gibt sie aber lieber anderweitig aus. Nach wie vor ist der Wehretat zu hoch, für die Bankenrettung wurden viele Milliarden ausgegeben (und mit der Griechenland-„Rettung“ wiederum noch viele mehr eingenommen)…

Eines möchte ich Ihnen aber noch sagen: Ich spreche mich für die Legalisierung für Cannabis aus. Denn: Das geht mich nichts an. Und es geht auch den Staat nichts an. Jeder hat das Recht, zu essen, zu trinken und anderweitig einzunehmen, was immer er wünscht. Das ist Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit, die aus Art. 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland abgeleitet wird. Wo ist der Unterschied zwischen Cannabis und Alkohol, zwischen Cannabis und Nikotin im Sinne dieser Freiheit? Und wo ist der Unterschied zwischen Alkohol und Amphetaminen, zwischen Nikotin und Heroin? Ich halte es für falsch, jemanden mittels Gesetz davon abzuhalten, etwas davon einzunehmen. Es geht mich nichts an. Und wer Drogen konsumieren möchte ist eben „selbst schuld“.

Mit freundlichen Grüßen,

Norman

Überall drohende Patt-Situationen

Am 05. März 2016 wurde das Parlament in der Slowakei neu gewählt. Vor vier Jahren gelang es der Partei „Smer – sociálna demokracia“ („Richtung – Sozialdemokratie“), eine absolute Mehrheit zu erreichen und somit eine Regierung ohne Koalitionspartner bilden zu können. Im Vergleich verlor die Partei jedoch nun rund 16% der Stimmanteile.

Zumindest der Standard reagiert, wie viele Medien angesichts der letzten Wahlen in verschiedenen europäischen Ländern reagierten: „Mehrere Politiker warnten bereits vor einer drohenden Patt-Situation bei der Suche nach der künftigen Regierungskoalition der Slowakei.“ Sobald solche Äußerungen fallen, scheinen die Medien aufzuspringen. Und ich bin gespannt, wann „drohende Neuwahlen“ angekündigt werden.

In Spanien war es Ende des letzten Jahres ähnlich. Mariano Rajoy von der konservativen Partido Popular meinte nach der Wahl, dass es nun nicht einfach sein werde. Und schon verkündet die Süddeutsche: „Ja, die Zusammenarbeit wird jetzt sehr schwierig.“ Kurz darauf, keine zwei Minuten später, wird dann bereits von Neuwahlen gesprochen, die nicht ausgeschlossen werden.

Schauen wir nach Irland und zum Standard zurück, der irgendwann auch einmal anfing, über die Wahlen zum Dáil Eireann zu schreiben. Dort gebe es seit den kürzlich stattgefunden habenden Wahlen „unklare[n] Mehrheitsverhältnisse“. Und, ja: Wenn es keine „große Koalition“ zwischen Fine Gael und Fianna Fáil gebe, „könnten Fine Gael oder Fianna Fail mit der Unterstützung unabhängiger Kandidaten oder kleinerer Parteien eine Minderheitsregierung bilden – oder es muss neu gewählt werden.“

Wahlen in anderen Staaten der Europäischen Union sind, im Gegensatz zu denen in den USA, scheinbar nicht so spannend, und werden es erst, wenn es Probleme geben könnte, ja? „Drohende Patt-Situationen“, keine einfache Koalitionsbildung, die Möglichkeit von Neuwahlen… Liebe Medien, liebe Journalisten, ist das wieder der Versuch der Panikmache im Kleinen? Die Wahlen in sämtlichen Staaten der EU sind bedeutend und interessant. Sie betreffen den Deutschen und den Österreicher auch. Und daher sollte nicht nur Wert darauf gelegt werden, dass es die oben beschriebenen Situationen gibt, sondern auch erst einmal darauf, dass gewählt wurde und wofür die jeweiligen Parteien stehen. Später könnte auch noch der Einfluss der Wahl auf die EU hinzukommen. Und wenn das alles in einem Artikel zu lesen ist, dann freue ich mich auch, über die Schwierigkeiten im Anschluss an die Wahl zu hören.

 

Nachtrag (07.03.2016): Kaum schrieb ich gestern diesen Eintrag schickt der Standard gleich zwei, die Neue Zürcher Zeitung immerhin einen ähnlichen Artikel hinterher.

So interviewt der Standard den Politikwissenschaftler Alexander Duleba. Allein die Überschrift bringt einen schon mitten in die große Krise der slowakischen Politik: Slowakei nach der Wahl: „Wir haben ein ernstes Problem.“ „Eigentlich haben [fast] alle verloren“, analysiert der slowakische Politologe dann im Interview. Das Lieblingsthema des Standard, die „schwierige Koalitionsbildung“, weiß das Blatt dann diesmal aber sehr schön mit der kommenden EU-Ratspräsidentschaft zu verbinden, doch Duleba kommt davon schnell wieder weg. „Es wird sehr schwierig sein, eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Wir haben eine Patt-Situation. Eigentlich gibt es nur ein Szenario zur Bildung einer Koalition – aber es ist überhaupt nicht gesagt, dass es funktionieren wird“, lässt er das Übliche los.

Auch in Bezug auf Spanien lässt der Standard nicht locker. Er zitiert Pedro Sánchez, Vorsitzender der Partido Socialista Obrero Español, der Pablo Iglesias von der Partei Podemos vorwerfe, „[e]s scheine, dass er Neuwahlen anstrebe.“ Das ist das Signal für den Standard und schon lautet die nächste Teilüberschrift: „Zeit bis zum 2. Mai“. Darunter wird dann verkündet: „Die Parteien haben noch bis zum 2. Mai Zeit, sich auf eine Regierungskoalition zu einigen. Sollte dies nicht gelingen, werden Neuwahlen fällig.“ Weshalb? Naja, „[d]ie Wahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben.“ Und nicht genug der Neuwahl-Drohungen, denn wenn der Ministerpräsident Rajoy „bereits die Erwartung“ äußert, „dass am 26. Juni Neuwahlen angesetzt werden“, muss das auch noch einmal separat erwähnt werden.

Die Neue Zürcher Zeitung möchte mit der Berichterstattung zu Irland auf den „Unsichere-Wahlergebnisse-Zug“ aufspringen. Sie titelt: „Irlands unklare Wahlen: Ministerpräsident Kenny kämpft um politisches Überleben“; der folgende, allererste Satz des Artikels ist folgender: „Wahlen sollen eigentlich politische Klarheit bringen.“ Wo nimmt man das eigentlich her? Und es geht noch weiter, denn es „wird ein langwieriger Prozess der Regierungsbildung erwartet. […] Irland wird wohl für lange Zeit auf eine neue Regierung warten müssen.“ Das erinnert ja an die Slowakei. Und an Spanien. Manchmal habe ich das Gefühl, dass die Redaktionen ein Muster für diese Art von Artikeln in ihren Büros liegen haben. In diese müssen dann nur noch das passende Land, die passenden Namen und die passenden Stimmanteile eingetragen werden und schon ist der Artikel fertig.