Die deutsche Demokratie ist kaputt

Der SWR wollte zur „Elefantenrunde“ für die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg nicht nur die Spitzenkandidaten der CDU, SPD, Grünen und der FDP einladen, sondern auch den der AfD. Das war den regierenden Parteien, ergo den Grünen und der SPD, gar nicht genehm; sie drohten mit einer Absage, wenn Herr Meuthen von der AfD tatsächlich teilnehmen sollte (vgl. ÜberMedien: http://uebermedien.de/767/afd-und-swr/).

Diese Situation gibt mir den Anlass, einen Essay zu veröffentlichen, den ich v.a. über Weihnachten schrieb. In Anlehnung an den bekannt gewordenen Satz „Das Internet ist kaputt“ von Sascha Lobo habe ich darin kurz analysiert, wieso die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr so funktioniert, wie es eine Demokratie tun sollte. Neben der Tatsache, dass Mächtige, gleich ob Parteien oder Personen, niemals bereit sind, mögliche Nebenbuhler um die Macht aufsteigen zu lassen, wie es das obige Beispiel aus Baden-Württemberg zeigt, wo man versucht, die AfD so darzustellen, dass sie das Antidemokratische schlechthin sei, mit dem man nicht einmal sprechen dürfe, werden vor allem die Bürgerferne der meisten Politiker, die Situation (und Macht) der Parteien und des Bundestages und der Einfluss der Massenmedien angeschnitten. Der Einzelne steht am Ende machtlos dar.

Ich versuche, am Ende des Essays den einen oder anderen Lösungsvorschlag zu machen. Ob diese sinnig sind, ist sicher eine Diskussion wert, und ob sie überhaupt durchführbar wären, steht auf einem ganz anderen Blatt, aber die Demokratie in Deutschland sollte sich besser erholen, denn der Leidtragende ist letzten Endes der einzelne Bürger.

Ich hoffe, der Essay regt zum Nachdenken an, für Diskussionen bin ich offen: Die deutsche Demokratie ist kaputt .

Nachtrag: Dieser Blogeintrag ist keine Stellungnahme für oder wider irgendeine Partei, der Essay soll die Situation Deutschlands in meinen Augen abbilden.

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3 Kommentare zu „Die deutsche Demokratie ist kaputt

  1. Durchaus gut geschrieben.

    Ich denke, die vielversprechendste Möglichkeit etwas zu ändern, ist es, das Grundgesetz durch eine Verfassung zu ersetzen, die dem Staatsvolk mehr Beteiligungsmöglichkeiten einräumt.

    Da ja im Grundgesetz leider die Möglichkeit von Volksentscheiden völlig außen vor gelassen wird, besteht Änderungsbedarf, entsprechende Vorstöße im Bundestag sind jedoch bisher stets gescheitert.

    Glücklicherweise ist mit Art. 146 GG ein Schlupfloch verhanden, das eine neue Verfassung ermöglicht. Eine neue Verfassung könnte meiner Ansicht nach auch ausschließlich in einer Volksabstimmung behandelt werden, hier besteht also bei einer Ablehnung durch die Regierung ein Klagegrund vor dem Bundesverfassungsgericht.

    Fehlt eigentlich nur noch eins: Eine Verfassung zu verfassen, die die Verhältnisse reparieren kann.

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    1. Danke schön.

      Ja, eigentlich war ja auch vorgesehen, dass eine Verfassung erarbeitet werden bzw. in Kraft treten sollte, sobald die beiden deutschen Staaten wiedervereinigt sein sollten. Bedauerlicherweise gab es nur den Anschluss und damit blieb die wichtige Chance ungenutzt. Bis heute hat Deutschland keine wirkliche Verfassung (weshalb die Begriffe „Bundesverfassungsgericht“ und „Bundesamt für Verfassungsschutz“ ziemlich merkwürdig sind). Sollte eine ausgearbeitet werden, wäre das in der Tat eine gute Möglichkeit viele der Probleme zu beseitigen.

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