Was ist Terrorismus?

Das Wort „Terrorismus“ setzt sich aus zwei Teilen zusammen: dem lateinischen Begriff „terror“, der „Angst“ oder „Schrecken“ bedeutet, und der Endung „-ismus“, die aus einem Wort ein System oder eine Einstellung macht, wie etwa in Kapitalismus oder Liberalismus, eigentlich aber eher für „Theorie“ oder „Ideologie“ steht, wie man es zum Beispiel in „Buddhismus“ oder „Zionismus“ sehen kann.

Hobbes nannte im 17. Jahrhundert Terror noch eine legitime Aktion eines Staates. Dieser hatte das Gewaltmonopol übertragen bekommen, damit die Menschen sich nicht gegenseitig umbringen, und brachte die Bürger mittels des Terrors der gerechten (oder gesetzlichen) Strafe unter Kontrolle. Relevant wurde das Wort als „terreur“ dann wieder vor und während der Französischen Revolution, da sowohl dem König, als auch später den Jakobinern unter Robespierre (wohl beiden zu Recht) eine Schreckensherrschaft vorgeworfen wurde.

Anders verhält es sich mit dem Wort „Terrorismus“, das relativ neuen Ursprungs ist. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen definiert „Terrorismus“ in der Resolution 1566 von 2004 wie folgt: „Akte des Terrorismus [behindern] den Genuss der Menschenrechte ernsthaft […] und [bedrohen] die soziale und wirtschaftliche Entwicklung aller Staaten […] und [untergraben] weltweit Stabilität und Wohlstand“ (http://www.un.org/depts/german/sr/sr_04-05/sr1566.pdf). Ferner erinnert er an gleicher Stelle daran, „dass Straftaten, namentlich auch gegen Zivilpersonen, die mit der Absicht begangen werden, den Tod oder schwere Körperverletzungen zu verursachen, oder Geiselnahmen, die mit dem Ziel begangen werden, die ganze Bevölkerung, eine Gruppe von Personen oder einzelne Personen in Angst und Schrecken zu versetzen, eine Bevölkerung einzuschüchtern oder eine Regierung oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen zu nötigen, welche Straftaten im Sinne und entsprechend den Begriffsbestimmungen der internationalen Übereinkommen und Protokolle betreffend den Terrorismus darstellen, unter keinen Umständen gerechtfertigt werden können, indem politische, philosophische, weltanschauliche, rassische, ethnische, religiöse oder sonstige Erwägungen ähnlicher Art angeführt werden, und fordert alle Staaten auf, solche Straftaten zu verhindern und, wenn sie nicht verhindert werden können, sicherzustellen, dass für solche Straftaten Strafen verhängt werden, die der Schwere der Tat entsprechen“ (ebd.).

Diese Definition mit Anhang ist ziemlich schwammig, Zyniker würden behaupten, dass auch die Wahl gewisser Parteien bereits einen Akt des Terrorismus darstellen kann. Es kommt also rein auf die „Begriffsbestimmungen der internationalen Übereinkommen und Protokolle betreffend den Terrorismus“ an, wie „Terrorismus“ nun definiert wird.

Ich möchte meine eigene Definition von Terrorismus verwenden und richte mich dabei stark nach den ursprünglichen Bedeutungen des Wortes „Terror“ mit der Endung „-ismus“. Terrorismus bedeutet für mich systematisches Einschüchtern einer größeren Anzahl von Menschen, meist um einer Forderung Ausdruck zu verleihen oder Macht zu demonstrieren. Selbstverständlich ist auch diese Definition sehr grob. Man könnte etwa fragen, wie viele Menschen eine „größere Anzahl“ darstellen, aber ich möchte dies bewusst offen lassen, denn es kommt ganz auf die Situation und die Ziele des oder der Terroristen an.

Wenn man die Menschen auf Deutschlands Straßen nach dem ersten Terroranschlag, der ihnen einfalle, fragen würde, würden höchstwahrscheinlich drei Anschlags“reihen“ besonders häufig genannt werden: die Anschläge vom 11. September 2001, die Anschläge im Januar 2015 in Frankreich sowie jene vom November 2015 in Paris. Letztere sind noch stark im Gedächtnis, da sie noch nicht allzu lang her sind, erstere sind vor allem aufgrund der Folgen von großer Bedeutung (geblieben).

Alle drei Anschläge kann man meiner Definition nach als terroristische Akte bezeichnen. Sowohl die Al-Qaida als auch der Islamische Staat wollten Macht demonstrieren und zeigen, dass sie eine enorme Reichweite haben, die sich auf die ganze Welt erstreckt. Beide Gruppierungen könnten selbstverständlich auch weitere Gründe dafür gehabt haben, aber dies wird von meiner Definition auch keineswegs ausgeschlossen. Dies gilt auch für die meisten Akte in der Geschichte, die man heute terroristisch nenne würde: die Attentate der Zeloten, die Anschläge der (Provisional) Irish Republican Army, die Taten der Rote Armee Fraktion (mit Idioten-/Deppenleerzeichen) oder des Nationalsozialistischen Untergrunds seien als Beispiele genannt.

Meine Definition schließt aber auch ganz andere Taten mit ein: Staatsterror in einer neuen Form. Ursprünglich beruht dieser auf der oben gegebenen Grundlage des Denkens Hobbes‘: er dient zur Kontrolle der eigenen Bevölkerung. Diese neue Form richtet sich aber gegen die Bevölkerung eines anderen Staates. Ich möchte dafür zwei Beispiele geben.

Erst einmal sei die „Griechenlandrettungspolitik“ der deutschen Regierung unter Angela Merkel, der Europäischen Union sowie des Internationalen Währungsfonds v.a. im Jahre 2015 genannt. In diesem Jahr wurde in Griechenland in demokratischer Wahl das Parteienbündnis SYRIZA zur stärksten Kraft im griechischen Parlament, Alexis Tsipras zum Ministerpräsidenten. Bereits vorher wurde Griechenland zur Umsetzung einer großen Reihe an Reformen gezwungen, die die Wirtschaftlichkeit des Landes verbessern sollten, die Bevölkerung aber leiden ließen, da das griechische Sozialsystem abgebaut wurde. Dies führte letztendlich zu diesem Wahlergebnis. Die Politik der sogenannten „Troika“ aus den oben genannten drei Gruppierungen wurde vom neu gewählten Parlament nicht mitgetragen, Tsipras trat freiwillig zurück, es wurden Neuwahlen ausgerufen. Dieser vollkommen legitime demokratische Prozess wurde von Vertretern der Europäischen Union sowie von Parlamentariern und Regierungsangehörigen Deutschlands massiv kritisiert. Letztlich wurden griechische Banken kurz vor den Neuwahlen gezwungen, mehrere Tage geschlossen zu bleiben. Man erhoffte sich ein Einknicken der Bevölkerung und damit eine Wahl der etablierten Parteien Griechenlands, die den Kurs der Troika tragen würde. Diese Nötigung der Banken und des griechischen Volkes durch die Troika ist meiner Definition nach ebenso ein terroristischer Akt wie die Anschläge vom 11. September 2001. Eine größere Anzahl Menschen, das griechische Volk, sollte eingeschüchtert werden, um Forderungen Ausdruck zu verleihen und Macht zu demonstrieren. Ein klarer Fall von Terrorismus liegt vor.

Ein weiteres Beispiel stellen die Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation dar, die vor allem von der Europäischen Union in Folge des Ausbrechens des Bürgerkrieges in der Ukraine verhängt wurden. Der Föderation wird dadurch die Möglichkeit genommen, diverse Güter aus den Staaten der EU zu importieren. Auch Reisesperren in die EU-Mitgliedsstaaten wurden verhängt. Auch hier gehen von einem Akteur wieder Einschüchterungsversuche gegen eine größere Anzahl von Menschen, die russische Bevölkerung und ihre Regierung, aus, die Macht demonstrieren sollen und, und dies wird auch ausdrücklich betont, einer Forderung Ausdruck verleihen soll: Erst wenn die russische Regierung so handelt, wie es die Europäische Union verlangt, werden die Wirtschaftssanktionen aufgehoben. Dies ist nicht nur Erpressung und Nötigung, sondern eben auch Terrorismus.

Aus beiden Beispielen geht interessanterweise hervor, dass die Europäische Union aktiven Terrorismus betreibt. Ich bin keineswegs ein Gegner dieser supranationalen Organisation und befürworte die langsame Einigung Europas, aber muss stark kritisieren, wie die EU sich verhält. Terroristische Akte, gleich, wer sie verübt, dürfen niemals durchgeführt werden, auch nicht von einer (mehr oder weniger) demokratisch legitimierten Organisation.

Die Teufelskreise der Panikmache

Eigentlich habe ich mir gesagt, dass ich nie wieder den Spiegel noch Spiegel Online lesen würde, seitdem ich von diesem als Rechter dargestellt wurde (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-bei-der-demo-marschieren-rechte-mit-kommentar-a-1057131.html). Ich habe große Probleme mit TTIP, wie es derzeit in Planung ist und verhandelt wird, und stehe auch dazu. Ich weise aber weit von mir, dass ich mich bei Marine Le Pen unterhaken oder rechten (An-)führern folgen würde. Auch bin ich ein großer Freund offener Grenzen und des Freihandels, aber nicht der undemokratischen Verhandlungen und des Rattenschwanzes, der an den versprochenen Freihandel gehängt wird.

Ich habe aus Protest sogar aufgehört, die Kolumne Sascha Lobos zu lesen, da sie bei Spiegel Online erscheint, doch bin ich auf den aktuellen Eintrag in dieser gestoßen worden (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/koeln-und-der-sicherheitswahn-geraten-sie-umgehend-in-panik-kolumne-a-1074170.html). Lobo schreibt von der Panikmache, die immer stärker um sich greift. Bevor sich jemand diesen Blogeintrag von mir durchliest, sollte er also bitte dem obigen Link folgen (dem widerlichen Spiegel einen Klick schenken) und Lobos Artikel lesen, denn mein Eintrag hier soll als zwar nicht als Antwort, aber als Kommentar dazu aufgefasst werden.

Lobo beschränkt sich fast nur auf dieses Ereignis: ein arabischstämmiger Mann kauft in einem Baumarkt eine größere Menge an Chemikalien und wird daraufhin polizeilich gesucht, da man einen Anschlag erwartet. Diese Fahndung ist selbstverständlich unverhältnismäßig. Es erinnert stark an das sogenannte „racial profiling“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Racial_Profiling): Er ist Araber? Da muss was hinter stecken. Vor allem, wenn er etwas kauft, womit sich eine Bombe (Oha!) bauen ließe. Und das darf in einem Rechtsstaat nicht passieren. Auf die Vorratsdatenspeicherung folgt der nächste Schritt der Abschaffung des Rechtsstaates, dessen Status schon nicht mehr gegeben ist. Der Glaube, dass jeder Araber Muslim und somit ein Anschläge planender und durchführender Islamist ist, ist nicht nur in manchen, vielleicht schon viel zu großen Kreisen der Bevölkerung verbreitet, sondern steuert anscheinend auch polizeiliche Ermittlungen. Lobo spricht sich klar dagegen aus und das ist gut. Wie er schreibt, würde „eine blonde Person niemals auch nur in den Verdacht geraten“, einen Anschlag begehen zu wollen, wenn sie sich Chemikalien kauft. Viel mehr muss ich dazu nicht sagen. Dass solche Vorurteile arabischstämmigen oder muslimischen Personen gegenüber Unsinn sind, muss nicht weiter gesagt werden.

Aber etwas ganz anderes ist interessant: Es ist noch gar nicht so lange her, dass ein Radrennen in Hessen abgesagt wurde, da ein Anschlag befürchtet wurde. Gegen ein Ehepaar wurde Ende April 2015 ein Haftbefehl erlassen, da es in einem Baumarkt eine große Menge der Chemikalie Wasserstoffperoxid kaufte (http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/hessen-sek-terroranschlag-vereitelt). Eine solche Ähnlichkeit besteht, aber die beiden Anschläge werden nicht in Zusammenhang gebracht? Damit ist nicht gemeint, dass die vermeintlichen Anschlagsplaner (es widerstrebt mir, das Wort „Terrorist“ zu verwenden; ich erkläre es irgendwann mal in einem anderen Eintrag), von denen zumindest der dieses Jahres keiner war, in einer Beziehung zueinander stehen könnten, sondern dass man sich nun nicht an den vergangenen April bzw. Mai erinnert. Damals war die Aufregung nicht so groß, scheint es mir. Vielleicht kommt es mir nur so vor, aber ich denke, dass die Ressentiments gegen Arabischstämmige u.ä. aufgrund der Berichterstattung der Medien der letzten Monate stark zugenommen haben. Dazu kommen noch die übertrieben dargestellten Straftaten in Köln, die zum großen Teil wohl eigentlich Diebstähle oder wenigstens als solche geplant waren, und die die negativen (Vor-)urteile stärken. Die neue Anschlagsmeldung findet daher mehr Anklang, weshalb die Medien wieder stärker darüber berichten. Ein Teufelskreis entsteht, unter dem am Ende Unschuldige, nämlich arabisch aussehende Personen, leiden.

Die Panikmache wird dabei nicht nur von den Medien betrieben. Ende letzten Jahres sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière bezüglich der Absage eines Fußballspieles aufgrund der Befürchtung eines Anschlags und auf die Frage, wieso das geschehen war, den mittlerweile berühmten Satz: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Selbstverständlich wurde dies nun wieder von den Medien aufgegriffen und auch wenn viele Leute sich mittels Twitter über diese Aussage lustig machten (#DoItLikeDeMaizière), so waren einige Menschen dank dieser Aussage noch viel verunsicherter.

Ein weiterer, sehr ähnlicher, aber noch gefährlicherer Teufelskreis, der noch einen Vorgang mehr beinhaltet als der andere genannte, entsteht ebenfalls: Die Bevölkerung scheint verunsichert, und deshalb wünscht sie sich mehr Sicherheit, die hier eigentlich nur als ein Gefühl verstanden werden kann und soll. Polizei und Staatsanwaltschaften sind durch die Politik, die sich der Bürger anzunehmen versucht, um daraus politisches Kapital und Wählerstimmen zu schlagen, und die Bürger selbst gezwungen, häufig medienwirksam gegen vermeintliche Anschlagsplaner vorzugehen, was die Bevölkerung wiederum stärker an der Sicherheit zweifeln lässt; es drohen ja scheinbar überall Gefahren. Und wieder spielen die Medien hinein, die mit Katastrophen- und Anschlagsmeldungen am meisten Geld verdienen können und diese Themen ausschlachten, wie sie es mit kaum einem anderen tun. Weil bei jedem Anschlag aber erst einmal davon ausgegangen wird, dass sie einen islamistischen Hintergrund haben, wird auch hier wieder der Blick auf Arabischstämmige gelenkt und Furcht vor diesen entsteht und festigt sich. Und wie man schon von Yoda lernt: „Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass.“ Die Leidtragenden sind neben der Bevölkerung, die immer verrückter gemacht wird, wieder die Gleichen.

Die Angst führt aber auch zu Rufen nach mehr Überwachung. Überwachung scheint Sicherheit zu versprechen, wie Lobo auch anmerkt. Aber wie schon so oft gesagt, bringt die immer wieder geforderte Vorratsdatenspeicherung nichts (und ich bin sehr froh, dass eine große Gruppe FDP-Politiker und auch Christian Lindner im Namen der Partei selbst eine Verfassungsbeschwerde gegen sie eingebracht haben) und von Überwachungskameras ist auch nicht viel mehr zu erwarten: Wenn jemand viele Menschen erschießen, erschlagen oder anderweitig töten möchte, stört er sich sicher nicht an Kameras. Im Gegenteil: Wird er dabei noch gefilmt, verbreitet er noch mehr Angst und Schrecken. Überwachung bewirkt das Gegenteil von dem, was sie zu versprechen scheint.

Ich möchte jeden dazu aufrufen, einmal nachzudenken, ob er sich wirklich fürchten muss. Wenn er alle Argumente gegeneinander abwägt, wird er zu dem Schluss kommen: Ja, er muss. Aber die Gefahr droht nicht aus der Richtung des Islamismus, sondern aus einer ganz anderen. Die Deutschen verlieren immer mehr Freiheiten und sind damit einverstanden. Die Deutschen billigen die Verletzung ihrer eigenen (Menschen- und Bürger)rechte, da sie in den genannten Teufelskreisen stecken. Die Freiheiten der deutschen Bürger, die Freiheit der Menschen nimmt immer stärker ab. Und das geschieht aus Angst: einer irrationalen Angst vor dem Falschen, dem man mit Freiheit und nicht mit Freiheitsbeschneidung begegnen muss. Dann verlieren nur zwei Parteien: die wirklichen Attentäter und die Politiker, die es lieben, Freiheiten einzuschränken. Die Bürger, jeder, ob nun blond oder arabischstämmig (und auch blonde und arabischstämmige Bürger), profitieren. Und so sollte es in Deutschland immer sein.

 

Nachtrag (03.02.2016): Hier ist ein wundervolles Beispiel dafür, dass die Politik zuerst an mehr Überwachungskameras denkt. Thomas Geisel, SPD, Oberbürgermeister von Düsseldorf erklärt in den ersten paar Minuten, wie er dafür sorgen möchte, dass sich die Menschen zu Karneval sichern fürhlen können.

Kulturenvergötterung

In der Japanologie zu Trier erlebe ich ein gewisses Phänomen ziemlich häufig. Vielleicht liegt es gerade an dem Land Japan, aber ich begegne vielen Leuten, die die japanische Kultur und das japanische Leben über alles stellen, geradezu vergöttern und meinen, es ihrerseits auch hier leben zu müssen, wiewohl sie, da sie, wenn überhaupt, nur über einen relativ kurzen Zeitraum dort lebten, nur über einen bedingten Zugang zu dieser Kultur verfügen.

Diese Einstellung bezeichne ich als dumm und stehe auch hinter dieser Meinung. Es ist kaum möglich, eine fremde Kultur in einem Land zu leben. Die Gegebenheiten sind andere, da die Kultur dieses Landes viel zu sehr überwiegt. Und wenn versucht wird, die japanische Kultur in Deutschland zu leben, ist das noch weitaus schwieriger, als entschiede man sich für die Kultur der Polen, weil die Unterschiede wohl weitaus größer sind. Möchte man aber eine fremde Kultur zelebrieren, obwohl man sich im eigenen Mutterland befindet, wird das geradezu unmöglich. Die Einflüsse des Landes, in dem man aufwuchs und dessen Kultur man annahm, sind zu groß.

Letzten Endes führt das zu Merkwürdigkeiten, meist dazu, dass man, beim japanischen Beispiel bleibend, japanischer zu werden versucht, als Japaner es sind. Der neu gekaufte Kimono muss getragen werden; man will ihn schließlich zeigen, man möchte präsentieren, wie japanisch man ist, und so entschließt man sich, ihn auf einer der Feiern der Japanologie, die an japanischen Feiern (oder Besäufnissen) orientiert sein sollen (aber praktisch bis auf den Namen nichts mit ihnen gemein haben), zu tragen, obwohl dies auch in der japanischen Kultur abnormal wäre. Andere Leute schreiben Dinge in sozialen Netzwerken auf Japanisch, ohne dass irgendjemand, der der deutschen Sprache nicht mächtig wäre, dies zu lesen bekommt; man muss ja zeigen, was man nun alles kann.

Ein Großteil der Verehrer begibt sich auch in den Nationalismus, der ein entsprechendes Land großredet. Dies drückt sich schon im Kleinen aus: „Hurra, hurra! Die japanische Nationalmannschaft im [beliebige (wohlgemerkt in Deutschland zumindest halbwegs) populäre Sportart] hat gewonnen!“ Wieso? Nationalismus halte ich immer für etwas sehr Krudes; selbstverständlich auch, wenn er sich auf das Mutterland bezieht. Weshalb muss man ihn dann auch noch auf ein anderes Land beziehen? Enden tut das mit Aussagen wie: „Die Chinesen schicken schon wieder Schiffe in japanisches Seegebiet [Senkaku/Diaoyu; ist das nun japanisches Gebiet? nach Meinung der Nationalisten auf jeden Fall]! Es wird Zeit, dass die Japaner mal antworten, so geht das ja nicht weiter! Gut, dass die Verfassung geändert wird bzw. wurde.“ Wundervoll…

Ich habe selbstverständlich kein Problem damit, wenn man gern japanische Gerichte kocht, eine japanische Zeitung liest, um etwas über das Geschehen dort zu erfahren (denn in der deutschen Medienlandschaft existiert Japan im Grunde ja nicht) und um die eigenen Sprachfähigkeiten zu verbessern, oder in seiner Freizeit Syougi spielt. Das Problem entsteht, wenn jemand Udon isst, weil sie eine japanische Speise darstellen, die Mainiti Sinbun (Eigenbezeichnung: Mainichi Simbun) liest, weil sie aus Japan ist, Syougi spielt, weil es japanisch ist. Es ist in Ordnung, wenn man eine Kultur schätzt, da einem Teile dieser Kultur gefallen, aber jeden Teil einer Kultur zu mögen, sogar zu vergöttern, da sie alle dieser Kultur entstammen, ist unsinnig und falsch.

Wie erwähnt liegt es vielleicht tatsächlich an der japanischen Kultur und den Studenten der Japanologie, dass sie so japanisch werden wollen wie möglich und gern bereit sind, unangenehme Details der japanischen Kultur und des Alltags des Landes ausblenden, aber zum Teil gilt das sicher auch für viele andere Menschen (und es muss nicht zwangsläufig ein passendes Fach studiert werden; dies ist viel mehr ein Symptom, als eine Ursache).

Ich interessiere mich auch für Kulturen anderer Länder, etwa die Japans oder Irlands, aber muss ich deswegen im Happi herumlaufen oder jeden Abend ein Stout aus einer irischen Brauerei trinken? Sicherlich nicht.

Der Vorwahlkampf in den USA

Seit bereits geraumer Zeit findet in den USA Wahlkampf statt; ein Wahlkampf, in dem verschiedene Vertreter der einzelnen Parteien gegeneinander antreten, um herauszufinden, wer von ihnen die eigene Partei letztendlich vertreten darf. Es soll das Problem der Amerikaner und insbesondere der Wahlkämpfer selbst sein, wenn sie ihr Budget bereits zu diesem Zeitpunkt aus dem Fenster werfen wollen, aber bedauerlicherweise bekommen auch die deutschen Medien nicht genug von dem Trubel. Dabei sind die relevanten Wahlen noch knapp ein Jahr entfernt: die US-amerikanischen Bürger wählen erst am 08. November ihren zukünftigen Präsidenten (oder eigentlich nur die Personen, die den Präsidenten am Ende wählen). Wieso müssen die Medien also auch hier derart ausflippen und berichten, wer nun ihrer oder anderer Leute Meinung nach in Fernsehdebatten, die eher parallelen Interviews ähneln, besonders gut oder schlecht abschneidet?

Die USA mögen in der Welt eine bedeutende Rolle einnehmen und das gebe ich ohne Umschweife zu, auch wenn ich mir sicher bin, dass die Weltordnung in kurzer Zeit noch stärker multipolar aussehen wird, als sie es nun schon tut, gleich wie hoch der Militäretat der USA sein mag. Doch nehme man nun die acht Jahre der Präsidentschaft Obamas und schaue sich an, was er erreicht und verändert hat: viel fällt einem nicht ein. Er hat Soldaten aus dem Nahen Osten abgezogen, stattdessen Drohnen hingeschickt und die Soldaten dann in Flugzeugen mit Bomben wieder in den Nahen Osten zurückkehren lassen. Er bemühte sich, für eine flächendeckende Versorgung der US-Bürger mit Krankenversicherungen zu sorgen. Und sonst? Die Spionage unter US-Bürgern hat er nicht beendet, ganz zu schweigen von Ausspitzeln der Bürger anderer Staaten, das Gefangenen- und Folterlager nahe Guantánamo (wer sich noch einmal ins Gedächtnis rufen möchte, was dort passiert, möge sich bitte dieses Interview mit dem Deutschen Murat Kurnaz, der dort ohne Grund viereinhalb Jahre festgehalten wurde und unter übelster Folter litt, anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=A7Oz4aO6nvA (tatsächlich würde ich jedem raten, sich dieses Interview einmal anzuschauen)) ist nach wie vor nicht aufgegeben worden, die USA verletzen noch immer täglich die Hoheit anderer Staaten in deren Staatsgebiet, die Gefängnisse sind so voll, dass der Staat nicht genug Wachpersonal hat und dessen Aufgaben an private Firmen abgibt. Hat sich so irgendetwas von Bedeutung unter Herrn Obama geändert? Nein. Erwarten die deutschen Medien nun allen Ernstes, dass dies unter dem nächsten Präsidenten der USA der Fall wäre? Das kann es wohl nicht sein.

Nein, der Grund scheint viel eher zu sein, dass die Bevölkerung sich hierzulande empörten soll! Denn könnte jemand in Deutschland, den man auf der Straße fragt, auch nur zwei Mitbewerber Trumps um den „Kandidatentitel“ bei den Republikanern nennen? Oder gar die beiden Konkurrenten Clintons? Sicherlich kaum einer. Für die Deutschen besteht die Unterhaltung darin, sich über Trumps Aussagen zu echauffieren und zu hoffen, dass Clinton als Gewinnerin im Messen mit Trump im November hervorgehen wird, denn hat man in den deutschen Medien auch nur einmal etwas Negatives über die Frau des ehemaligen US-Präsidenten gehört? Und weil man keinen Mitbewerber kennt, bekommt man auch nicht mit, was die so sagen. Und da ist bei den meisten Republikanern kaum ein Unterschied zu den Aussagen und Meinungen Trumps festzustellen. Sanders zu erwähnen, fällt wohl auch kaum einem ein. Der linke Spinner hat eh keine Chance gegen die große Hillary, die Merkel der USA („gemeinsame Lösung“; „ich bin eine Frau, so wählt mich doch“); da braucht man doch die Bevölkerung nicht mit noch einem Namen zu belästigen.

Währenddessen fanden am letzten Samstag die Präsidentschafts- sowie die Parlamentswahlen in der Republik China, ergo Taiwan, statt. Dass das der Fall war, hörte man in den deutschen Medien mit Glück einen Tag später, als kurze Meldung und mit einem groben Überblick über die Lage. Das Gleiche sehe ich heute: Morgen finden die Präsidentschaftswahlen in Portugal statt, die insbesondere wegen der Folgen der letzten Parlamentswahlen und der anschließenden Taten des derzeitigen Präsidenten Aníbal Cavaco Silva äußerst interessant und von großer Bedeutung, auch für die Europäische Union und damit für Deutschland, sind. Hört man aber in den deutschen Medien, insbesondere in den reichweitenstarken Massenmedien wie den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern oder den überregionalen Tageszeitungen etwas dazu? Wieso nicht? Wieso ist ein derartiges Ereignis maximal eine Kurzmeldung wert, während man aber bereits über die Wahlkämpfe zu den Vorwahlen in den USA genauestens berichtet? Die Auswirkungen der Wahlen in Portugal sollten bedeutender sein. Und daher wäre es hier mindestens genauso nötig, auch Einblicke in den Wahlkampf zu geben. Wieso wurde eigentlich nicht schon vor einem Jahr davon berichtet? Das geschieht doch auch mit den Wahlkämpfen in den USA. Und dort geht es nicht einmal um die Präsidentschaft; nein, es sind innerparteiliche Wahlen. Es geht sogar noch weiter, denn hat man bereits ein Jahr vor den innerparteilichen Wahlen zum Parteivorsitz verschiedener deutscher Parteien berichtet? Nein, in den deutschen Medien jedenfalls nicht. Sind die amerikanischen Präsidentschaftswahlen etwa sogar wichtiger als die deutsche Politik? Na, wenn das kein Verweis darauf ist, wie machtlos die deutsche Politik wirklich ist, benimmt sie sich doch wie laut Radosław Sikorski die polnische Politik es auch tut: sie bläst den Amerikanern einen (schaut nach, das hat der ehemalige Außenminister Polens tatsächlich gesagt; und Recht damit gehabt).

Ich möchte den deutschen Medien, und das schließt Zeitungen und Zeitschriften, das Fernsehen, das Radio, Blogs, kurz: alle, ein, eines raten: Ignoriert den dämlichen Vorwahlkampf in den USA; fächert die Berichterstattung stattdessen besser auf: Die Wahlen der EU-Mitgliedsstaaten sind ebenfalls von Bedeutung, und jede nationale Parlaments- und Präsidentenwahl auf dieser Welt sollte wichtiger sein als innerparteiliche Auseinandersetzungen in den USA.

Die deutsche Demokratie ist kaputt

Der SWR wollte zur „Elefantenrunde“ für die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg nicht nur die Spitzenkandidaten der CDU, SPD, Grünen und der FDP einladen, sondern auch den der AfD. Das war den regierenden Parteien, ergo den Grünen und der SPD, gar nicht genehm; sie drohten mit einer Absage, wenn Herr Meuthen von der AfD tatsächlich teilnehmen sollte (vgl. ÜberMedien: http://uebermedien.de/767/afd-und-swr/).

Diese Situation gibt mir den Anlass, einen Essay zu veröffentlichen, den ich v.a. über Weihnachten schrieb. In Anlehnung an den bekannt gewordenen Satz „Das Internet ist kaputt“ von Sascha Lobo habe ich darin kurz analysiert, wieso die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr so funktioniert, wie es eine Demokratie tun sollte. Neben der Tatsache, dass Mächtige, gleich ob Parteien oder Personen, niemals bereit sind, mögliche Nebenbuhler um die Macht aufsteigen zu lassen, wie es das obige Beispiel aus Baden-Württemberg zeigt, wo man versucht, die AfD so darzustellen, dass sie das Antidemokratische schlechthin sei, mit dem man nicht einmal sprechen dürfe, werden vor allem die Bürgerferne der meisten Politiker, die Situation (und Macht) der Parteien und des Bundestages und der Einfluss der Massenmedien angeschnitten. Der Einzelne steht am Ende machtlos dar.

Ich versuche, am Ende des Essays den einen oder anderen Lösungsvorschlag zu machen. Ob diese sinnig sind, ist sicher eine Diskussion wert, und ob sie überhaupt durchführbar wären, steht auf einem ganz anderen Blatt, aber die Demokratie in Deutschland sollte sich besser erholen, denn der Leidtragende ist letzten Endes der einzelne Bürger.

Ich hoffe, der Essay regt zum Nachdenken an, für Diskussionen bin ich offen: Die deutsche Demokratie ist kaputt .

Nachtrag: Dieser Blogeintrag ist keine Stellungnahme für oder wider irgendeine Partei, der Essay soll die Situation Deutschlands in meinen Augen abbilden.